Kurz Notiert

• 22.04.2016 Abkommen von Paris muss rasch umgesetzt werden Heute werden in New York mehr als 160 Staaten das UN-Abkommen zum Klimaschutz unterzeichnen, das beim Pariser Klimagipfel Ende vergangenen Jahres beschlossen wurde. Hierzu erklärt Frank Schwabe, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Paris war der Startschuss für eine globale Transformation. Das Klimaschutzabkommen von Paris muss zügig in Kraft gesetzt werden. Aber die eigentliche Arbeit beginnt erst jetzt. Der Klimaschutzplan 2050 muss zentrale Weichenstellungen und robuste Strategien enthalten, wie wir die Ziele von Paris in Deutschland erreichen. Alle Sektoren müssen dabei ihren Beitrag leisten.
• 18.04.2016 EU muss alles tun um Menschenleben zu retten Zur heutigen Tragödie im Mittelmeer erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: "Angesichts der erneut hundertfaches Leben kostenden Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer muss die Europäische Union alles tun um Menschenleben zu retten. Es scheinen sich die Dramen des vergangenen Jahres unter neuen Vorzeichen zu wiederholen. Europa droht sein Mitgefühl, seine Empathie, für sterbende Menschen zu verlieren. Das aktuelle Unglück bestätigt, dass eine effektive Seenotrettung noch immer nicht gegeben ist. Deshalb muss die damalige italienische Seenotrettungsmission Mare Nostrum als Rettungsmission der EU mindestens in damaligem Umfang wieder eingerichtet werden."
• 04.04.2016 Flüchtlingssituation auch in Trikala im Fokus - Weitere konkrete Austauschschritte vereinbart Zu einem Kurzbesuch waren jetzt der Vorsitzende des deutsch-griechisch-türkischen Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe (MdB) und einer der Stellvertreter Konstantinos Boulbos in Castrop-Rauxels Partnerstadt Trikala. Schwabe nutzte die Chance einer Informationsreise zur Flüchtlingssituation in Griechenland im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Stippvisite in der Partnerstadt.
• 01.04.2016 Griechenland braucht in Flüchtlingskrise die volle Solidarität der EU Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Frank Schwabe hat heute die Flüchtlingslager in Idomeni und Nea Kavala besucht sowie sich in Gesprächen mit Bürgermeistern und Hilfsorganisationen auch über die Lage in den Kommunen informiert. Hierzu erklärt er: "Griechenland braucht die volle Solidarität der Europäischen Union. In einer sowieso zugespitzten sozialen Lage der Bevölkerung kann Griechenland die Probleme nur mit massiver Hilfe der EU bewältigen.
• 31.03.2016 Papier "Neue Solidarität" Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder weltweit gegeneinander auszuspielen.
• 17.03.2016 Entgeltlücke: Frauen arbeiten 79 Tage umsonst Am 19. März ist Equal Pay Day. Das heißt: 79 Tage mussten Frauen in diesem Jahr länger arbeiten, um das Durchschnittsgehalt ihrer männlichen Kollegen zu bekommen. Die unbereinigte Lohnlücke beträgt 21 Prozent und ist dabei im Vergleich zum Vorjahr um einen Prozentpunkt gesunken. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe: „Wir müssen weiterhin alles dafür tun, um diese Ungleichheit aus der Welt zu schaffen. Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit muss endlich kommen.
• 16.03.2016 Bundesverkehrswegeplan macht B 474 möglich Im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), der jetzt zwischen dem Bundesverkehrsministerium und der SPD-Fraktionsspitze in Berlin abgestimmt wurde, ist die Bundesstraße 474 auf gesamter Länge mit der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden. Diese Einstufung muss zunächst vom Bundeskabinett und danach noch vom Deutschen Bundestag bestätigt werden.
• 16.03.2016 Sechsspuriger Ausbau der A 43 bis Marl-Sinsen als vordringlich eingestuft Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe begrüßt Priorisierung In Berlin wurde heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der Arbeitsentwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt. Der heimische Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe begrüßt, dass der Ausbau der A 43 über den Autobahnanschluss Recklinghausen/Herten hinaus bis nach Marl-Sinsen auf sechs Fahrspuren in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft wurde.
• 09.03.2016 Frank Schwabe besucht Kita Heuwiesen Frank Schwabe war in dieser Woche im Familienzentrum Heuwiesen im Recklinghäuser Stadtteil Ost/Hillen zu Gast. Seit dem 1. Januar 2016 wird die Kita, deren Träger der Verein für Jugendheime ist, durch das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. Durch die finanzielle Unterstützung konnte die Kita eine weitere halbe Stelle ausschreiben ...
• 07.03.2016 SPD und Andrea Nahles für sozialen Arbeitsmarkt Zur Diskussion über den sozialen Arbeitsmarkt in der Region erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbands der SPD Frank Schwabe: „Die SPD unterstützt die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts. Und zwar sowohl in der Region als auch in Person von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in Berlin. Das hat sie bei ihrem Besuch im Kreis Recklinghausen vor zwei Jahren deutlich gemacht. Und dafür steht sie auch heute noch in Berlin.
• 25.02.2016 Frank Schwabe lädt zur Betriebsrätekonferenz ein "Leiharbeit und Werkverträge“ sind zentrale Konferenzthemen Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm Ralf Danszczyk, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der RÜTGERS Germany GmbH, an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.
• 24.02.2016 Einsatz für die Menschenrechte Neuer Menschenrechtsbeauftragten viel Kraft Der Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Fraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe.
• 18.02.2016 Frank Schwabe redet zur Situation in Syrien Aktuelle Stunde nimmt Bezug auf Konflikte zwischen Türkei und Kurden In seiner Rede im Deutschen Bundestag mahnt Schwabe vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes in Syrien.
• 15.02.2016 NRW-Ministerin zu Besuch in Waltrop Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte jetzt die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, zwei Einrichtungen der Lebenshilfe in Waltrop.
• 11.02.2016 Kindersoldaten brauchen unsere Unterstützung Red Hand Day erinnert an Schicksal von Kindersoldaten Das Leid der Kindersoldaten wird noch immer zu wenig beachtet. Dies gilt auch für den syrischen Bürgerkrieg, in dem die Konfliktparteien selbst Kinder unter zehn Jahren an die Waffe zwingen. Weltweit kämpfen 250.000 Jungen und Mädchen in Armeen und Milizen. Der morgige Red Hand Day erinnert an ihr Schicksal. Menschen auf der ganzen Welt zeigen ihre Solidarität mit Kindern im Kriegseinsatz, indem sie rote Handabdrücke sammeln.
• 28.01.2016 Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren Europarat debattiert Vorkommnisse in Köln Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:
• 28.01.2016 Sag NEIN zu Hassreden! Vom Europarat gibt es eine wichtige Kampagne gegen Hassreden im Internet. (No Hate Speech Movement) Hier wird erklärt, was Hassreden im Internet sind, wieso sie die Menschenrechte verletzen und wie man aktiv werden kann, um sich gegen die Verbreitung von Hass im Internet einzusetzen kann.
• 28.01.2016 Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.
• 22.01.2016 Zentraler Briefkasten auf der Niederstraße abgebaut Frank Schwabe schreibt an die Deutsche Post AG Kürzlich hat die Deutsche Post AG den zentralen Briefkasten auf der Niederstraße in Recklinghausen-Röllinghausen abgebaut. In einem Brief an die Deutsche Post AG kritisiert MdB Frank Schwabe diese Vorgehensweise.
• 21.01.2016 Studierende zu Gast bei Frank Schwabe Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe war jetzt eine Gruppe der Westfälischen Hochschule (WHS) Recklinghausen zu Gast im Deutschen Bundestag.