Kurz Notiert
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Sorge über Pressefreiheit in der Türkei
Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
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Mehr Geld für humanitäre Hilfe – und doch zu wenig
Frank Schwabe mahnt weitere Gelder für humanitäre Hilfen an Humanitäre Hilfe ist für Millionen Menschen auf der Welt eine existenzielle Frage. Deshalb ist es eine gute Botschaft, dass für den Haushalt 2016 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind.
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Kontingente sind etwas anderes als Obergrenzen
Schwabe nimmt Stellung zur aktuellen Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen Die Idee von Kontingenten war schon immer der richtige Weg für den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen. Kontingente ermöglichen einen sicheren Weg des Zugangs für Flüchtlinge und bringen mehr Planbarkeit in den Aufnahmeländern.
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Der etwas andere Reiseführer
Am vergangenen Freitag, den 20.11.2015 besuchte der Bundestagabgeordnete Frank Schwabe die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages, der jährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Diesmal hatte er ein Buch der etwas anderen Art im Gepäck: „Ich bin kein Berliner – Ein Reiseführer für faule Touristen“ von Wladimir Kaminer.
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Ungewöhnliches Dreierbündnis auf gutem Weg
Städtepartnerschaftsverein wählte Vorstand Zur Bilanz der bisherigen Arbeit und der Neuwahl eines Vorstands traf sich jetzt der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Dort zog der alte und neue Vorsitzende Frank Schwabe ein positives Fazit der bisherigen Kooperation mit dem türkischen Zongukdak und der griechischen Stadt Trikala.
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30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht
Heutiger Weltkindertag erinnert an Rechte von Kindern Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.
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Besuch von Flüchtlingsunterkünften im Wahlkreis
Die städtischen Flüchtlingsunterkünfte im Castrop-Rauxeler Ortsteil Dingen und in Waltrop, sowie die "Notaufnahmeeinrichtung" des Landes in Recklinghausen-Hochlarmark, besuchte gestern der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Dabei standen Gespräche mit zahlreichen Flüchtlingen, sowie mit haupt- und ehrenamtlichen Helfern auf dem Programm.
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Frank Schwabe informiert sich über Integrationsprojekte
Über arbeitsmarktpolitische Integrationsprojekte für verschiedene Zielgruppen informierte sich in dieser Woche der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bei den beiden Recklinghäuser Bildungsträgern RE/init e.V. und Bildungszentrum des Handels.
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Tod von Helmut Schmidt: Kondolenzbuch liegt aus
Noch bis Ende der Woche können Bürgerinnen und Bürger kondolieren Anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt liegt im Herbert-Wehner-Haus der SPD Recklinghausen noch bis Ende der Woche ein Kondolenzbuch aus. Bürgerinnen und Bürger können dort schriftlich ihr Beileid bekunden.
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Frank Schwabe liest vor
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag, der alljährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Am kommenden Freitag, dem 20.11.2015 besucht er dazu die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Recklinghausen.
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Rede zur bevorstehenden Klimakonferenz in Paris
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Rede zur Flüchtlingssituation
Im Rahmen einer sogenannten Aktuellen Stunde redet Frank Schwabe zur Flüchtlingssituation in Deutschland ...
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Keine freien und fairen Wahlen in Aserbaidschan
Trotz einer Reihe von Unregelmäßigkeiten gab es am Sonntag einen ruhigen Wahlverlauf. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November freien und fairen Wahlen in keiner Weise entsprechen. Sie sollen dem Land einen demokratischen Anschein geben, der durch die Realität nicht gedeckt ist. Insofern ist die Wahl eine Farce.
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Bildungsträger erhalten Bundesmittel für Integrationsprojekte
Gute Nachrichten hat der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe für die Recklinghäuser Bildungsträger RE/init e.V. und Bildungszentrum des Handels. Beide Einrichtungen erhalten aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Fördermittel der ESF-Integrationsrichtlinie Bund für Integrationsprojekte.
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Gastfamilien für Schüler aus Lateinamerika gesucht
Gegenbesuch im Sommer 2016 Der Verein für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland sucht noch Gastfamilien für Schülerinnen und Schüler aus Chile, Argentinien und Paraguay in der Zeit von frühestens Ende November bis spätestens Ende Februar 2016.
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Todesstrafe weltweit ächten
Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion erneut die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aktuell im Fokus stehen die Länder Saudi-Arabien und Pakistan mit ihrer hohen Zahl an Todesurteilen und Hinrichtungen.
„Die Todesstrafe ist eine schwere Menschenrechtsverletzung ...
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Castrop-Rauxeler Delegation besuchte die Partnerstadt Trikala
Einen dreitägigen Besuch stattete jetzt eine städtische Delegation mit dem designierten Bürgermeister Rajko Kravanja und dem Vorsitzenden des deutsch-griechisch-türkischen Städtepartnerschaftsverein und Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe an der Spitze der griechischen Partnerstadt Trikala ab.
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Mehr als 23 Mio. Euro Bundesmittel für Investitionen im Wahlkreis
Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“, der im Mai vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, stellt der Bund finanzschwachen Kommunen bis 2018 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit können Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung und den Klimaschutz finanziert werden.
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Die Arktis braucht Schutzgebiete, keine Ölbohrungen!
Zur Entscheidung des Ölkonzerns Shell, die Bohrungen nach Öl und Gas in der Arktis zu stoppen, erklärt der für Meeresschutz zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB:
„Ich begrüße, dass Shell seine Öl- und Gasförderung in der Arktis aufgibt. Die Arktis ist ein fragiles Ökosystem. Dort brauchen wir ein internationales Schutzgebiet und keine Rohstoffförderung. Durch die extremen Verhältnisse sind die Risiken eines Ölunfalls in der Arktis höher als in anderen Gebieten. Durch die kalten Temperaturen in der Arktis würde sich ausgelaufenes Öl nach einen Unfall viel langsamer abbauen als in wärmeren Meeresregionen.“
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Proteste in Berlin zu geplanten Krankenhausreform
Frank Schwabe trifft sich mit Vertretern der örtlichen Krankenhausgesellschaften Heinz-Werner Bitter (Ev. Krankenhausgesellschaft Herne Castrop-Rauxel), Theo Freitag (Elisabethgruppe Herne), Ulrich Froese (Evangelische Stiftung Augusta, Bochum) und Thomas Figge (Zweckverband der Krankenhäuser des Ruhrbezirks) waren zu einer Demonstration in Berlin angereist und schilderten ihre Sorgen hinsichtlich der geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung.
