Frank Schwabe vor Ort
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SPD setzt massive Erhöhung der Städtebauförderung durch / Neuplanung bzw. Weiterfinanzierung von Soziale-Stadt-Projekten möglich
Nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages ist es jetzt endgültig, dass die SPD-Bundestagsfraktion eine massive Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung durchsetzen konnte. "Damit gibt es insbesondere deutlich mehr Mittel für die Projekte der Sozialen Stadt. Es geht schlicht darum Verwahrlosungstendenzen in Stadtteilen entgegenwirken zu können und eine Spirale nach oben initiieren zu können. Die schwarz-gelbe Koalition hatte diese Möglichkeit leider massiv beschnitten. Es gibt ab sofort wieder 150 Millionen Euro pro Jahr für die Soziale Stadt," so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Jugend und Parlament
Niklas Klasen aus Waltrop zu Besuch im Bundestagsbüro von Frank Schwabe Vom 31. Mai bis zum 3. Juni 2014 findet die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Bundestag statt. Als einer von 315 Jugendlichen aus ganz Deutschland nahm der 15- jährige Niklas Klasen aus Waltrop auf Einladung von MdB Frank Schwabe (SPD) an dem Planspiel teil. Im Rahmen der Veranstaltung schlüpfen die Jugendlichen für vier Tage in die Rolle von Abgeordneten und bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Auch einen Einblick in die Büroabläufe und die Arbeit von Frank Schwabe konnte Niklas Klasen während eines Besuchs im Bundestagsbüro des heimischen Abgeordneten gewinnen.
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Deutsch-Griechisch-Türkischer Städtepartnerschaftsverein Castrop-Rauxel sammelt Spenden für die Familien der Opfer in Soma
Der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein in Castrop-Rauxel möchte seine Solidarität mit den Angehörigen der Opfer des Grubenunglücks in Soma ausdrücken. Auf seiner gestrigen Sitzung beschloss der Verein, ein Spendenkonto zur Unterstützung der Familien der Opfer einzurichten. Der Städtepartnerschaftsverein freut sich über Spenden.
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Gespräch mit Bundesministerin Andrea Nahles zum Vestischen Appell
Heute durften wir die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles zu einem Gespräch im Wahlkreis begrüßen. In den Räumen des DGB in Recklinghausen unterhielt sich die Ministerin mit Frank Schabe und örtlichen Vertretern über den Vestischen Appell und Umsetzungsmöglichkeiten eines sozialen Arbeitsmarktes. Landrat Cay Süberkrüb (SPD), der Geschäftsführer der DGB- Region Emscher- Lipp, Josef Hülsdünker, Propst Jürgen Quante und Dr. Hans Hubbertz aus dem evangelischen Kirchenkreis Recklinghausen nahmen ebenfalls an dem Gespräch teil.
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Kampf um Kommunalfinanzen - leider ohne FDP
"Die finanzielle Lage der Kommunen in der Region ist verheerend. Dieses zu verbessern ist meine alltägliche Aufgabe. Die FDP hat dazu leider gar nichts beigetragen. Im Gegenteil: Die Idee der FDP vom Staat mitsamt der Kommunen in den letzten Jahren war ihn auszubluten und schwindsüchtig zu machen.
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Entlastung der Städte muss kommen
Nach dem Gespräch der Ruhrgebietsabgeordneten der SPD mit dem Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe:
"Ich gehe davon aus, dass es eine Entlastung der Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe ab spätestens 2017 geben muss und geben wird. Es ist Aufgabe von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das sicherzustellen. Wir werden in der SPD-Fraktion darauf drängen, dass das zukünftig auch im Bundeshaushalt abgebildet wird. Bereits in den Jahren 2015 und 2016 muss es eine Entlastung für die Kommunen in Höhe von jeweils 1 Mrd. Euro geben. Wir sind mit Sigmar Gabriel einer Meinung, dass das am gerechtesten als Entlastung im Bereich der "Kosten der Unterkunft" (KdU) wäre. Dafür kämpfen wir - ganz im Sinne der Region.
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Reaktion auf einen Leserbrief vom 10. März in den Ruhr Nachrichten Castrop-Rauxel
Sehr geehrter Herr Schlesinger,
ich weiß nicht ob Sie es ironisch meinen: In Dakar war ich jedenfalls nicht. Allerdings komme ich gerade von einer Konferenz in China, in der genau die Sie so brennend interessierende Afrika-Politik diskutiert wurde. Gerne spreche ich mit Ihnen darüber im Rahmen einer meiner zahlreichen Bürgersprechstunden oder gern auch zu einem Extra-Termin ...
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Andrea Nahles besucht Recklinghausen
Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Frank Schwabe sowie der Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Recklinghausen, Michael Groß und Michael Gerdes, kommt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB am 16. Mai nach Recklinghausen. Auf Einladung des SPD-Gewerkschaftsrates sollen ihr vor allem die Ideen eines „sozialen“ Arbeitsmarktes im Rahmen des „Vestischen Appells“ vorgestellt werden.
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Leerstand des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes: Schwabe schaltet Bundesbehörde ein
Die Schließung des Kreiswehrersatzamtes in Recklinghausen ist leider unabwendbar. Damit gehen eine Reihe von Arbeitsplätzen verloren. "Wichtig ist, dass dort jetzt im Sinne der städtischen Entwicklung schnell eine Nachnutzung gefunden wird. In diesem Sinne habe ich mich gerade an die zuständige Bundesbehörde gewandt", so Frank Schwabe ...
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Die Metropole Ruhr braucht Unterstützung durch den Bund
Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe begrüßt den gemeinsamen Auftritt der Spitzen der Ruhrgebiets-Kommunen in Berlin. Anlässlich eines Gespräches, das die kommunalen Vertreter mit der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel an der Spitze heute mit den Abgeordneten aus dem Bereich der Metropole Ruhr führen, spricht Schwabe von einem "überaus wichtigen Signal".
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Schwabe lädt Laumann in Sachen Dialysezentrum ein
Wie Ende Dezember bei der Versammlung der von der Schließung des Dialysezentrums betroffenen Patienten versprochen hat Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe den designierten Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann nach Castrop-Rauxel eingeladen.
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Dialysezentrum: Schwabe schaltet Laumann ein
In Sachen Dialyse in Castrop-Rauxel hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe den Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann (CDU) eingeschaltet. In einem Brief schildert Schwabe die Abläufe der letzten Wochen und bittet im Sinne der Patienten tätig zu werden.
„Die Patienten wünschen sich einen Verbleib der Dialyse am bisherigen Standort in Castrop-Rauxel ...
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Kreis-SPD diskutiert Koalitionsvertrag mit Mitgliedern
Am kommenden Dienstag (4.12.) diskutiert der SPD-Kreisverband die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Zu der Veranstaltung, zu der nur eingeschriebene SPD-Mitglieder zugelassen sind, wird der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Verhandlungsdelegation Ulrich Kelber erwartet ...
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Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie
„Die SPD beschreitet mit diesem Mitgliedervotum ganz neue Wege. Ich erwarte mir davon neue Impulse für die SPD insgesamt. Am Ende entscheidet jedes einzelne Mitglied. Und jede Entscheidung wird respektiert“, so Frank Schwabe, der für sich selbst allerdings zu einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag gelangt ist ...
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Kreis-SPD beim Bundesparteitag
Mit neun Delegierten ist die SPD im Kreis Recklinghausen auf dem Bundesparteitag in Leipzig vertreten. Von Donnerstag bis Samstag wird dort u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt.
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Ruhr-Abgeordnete der SPD machen Druck in Koalitionsverhandlungen
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Metropole Ruhr machen Druck in den Koalitionsverhandlungen. Unter Federführung des Marler Abgeordneten Michal Groß haben alle Ruhr-MdBs einen Forderungskatalog an die eigene Fraktion gestellt. "Wir wollen noch einmal Druck machen und deutlich machen, dass es eine Große Koalition nur geben kann, wenn damit nachhaltige und spürbare Verbesserungen für die Kommunen in der Region verbunden sind ...
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Trikala und Zonguldak werden neue Partnerstädte von Castrop-Rauxel
Vertragsunterzeichnung für ungewöhnliches Dreierbündnis findet im Rahmen der „Europawoche“ statt Seit 50 Jahren führt Castrop-Rauxel den Beinamen „Europastadt“. Dieses Ereignis feiert die Stadt mit einer Europawoche, die noch bis zum kommenden Sonntag mit vielen Attraktionen aufwartet. Höhepunkt wird ein Festakt sein, bei dem eine neue Städtepartnerschaft mit Zonguldak in der Türkei und Trikala in Griechenland begründet wird. Zu diesem Ereignis werden auch Delegationen aus den bereits bestehenden Partnerstädten Vincennes (Frankreich), Nowa Ruda (Polen), Zehdenick (Brandenburg), Wakefield (Großbritannien) und Kuopio (Finnland) erwartet
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SPD setzt Maßstäbe für Mitgliederbeteiligung
Zum Beschluss des SPD-Parteikonvents erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD und Mitglied des Konvents Frank Schwabe (MdB):
"Mit dem Beschluss des Parteikonvents setzt die SPD Maßstäbe für die Mitgliederbeteiligung. Wie von der Kreis-SPD gefordert, setzt sie an das mögliche Ende des Prozesses einen Mitgliederentscheid oder ein ähnlich verbindliches Votum der Parteibasis. Bevor Koalitionsverhandlungen auf-genommen würden, entscheidet erneut der Parteikonvent. Damit sind zentrale Forderungen des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen mit eingeflossen. Der Druck hat sich gelohnt.
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Schwabe startet Dialogoffensive
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) ist in diesen Tagen gleich in dreifacher Verantwortung im Einsatz. Als Vor-sitzender des Kreisverbandes Recklinghausen versucht er dem Votum nach einem "Nein" zur Großen Koalition Gehör zu verschaffen. Gleichzeitig ist er auch Mitglied des heute in Berlin tagenden Parteikonvents der SPD sowie frisch wiedergewählter SPD-Bundestagsabgeordneter.
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Aktion mit grünem Kandidaten Sebastian Ohler
Diesen Donnerstag wird es eine gemeinsame Aktion für rot-grüne Politik mit dem grünem Kandidaten Sebastian Ohler geben. Deutschland braucht einen politischen Neuanfang. Eine rot-grüne Mehrheit ist möglich. Wir brauchen Bewegung. Jetzt!
