SPD setzt massive Erhöhung der Städtebauförderung durch / Neuplanung bzw. Weiterfinanzierung von Soziale-Stadt-Projekten möglich
Nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages ist es jetzt endgültig, dass die SPD-Bundestagsfraktion eine massive Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung durchsetzen konnte. "Damit gibt es insbesondere deutlich mehr Mittel für die Projekte der Sozialen Stadt. Es geht schlicht darum Verwahrlosungstendenzen in Stadtteilen entgegenwirken zu können und eine Spirale nach oben initiieren zu können. Die schwarz-gelbe Koalition hatte diese Möglichkeit leider massiv beschnitten. Es gibt ab sofort wieder 150 Millionen Euro pro Jahr für die Soziale Stadt," so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
Schwabe, der bewusst in zwei Stadtteilen seines Wahlkreises mit besonderen Herausforderungen Bürgerbüros betreibt bzw. daran beteiligt ist, sieht gute Chancen für weitere Projektmittel. "Egal ob in Recklinghausen Süd, oder in Deininghausen oder Habinghorst in Castrop-Rauxel. Die Projekte der Sozialen Stadt haben in den letzten Jahren Erfolge gezeigt. Aber es gibt weitere Herausforderungen. Die SPD hat durchgesetzt, dass grundsätzlich neue Mittel zur Verfügung stehen. Die Städte müssen jetzt entscheiden, ob sie weitere Förderanträge stellen. Ich ermuntere dazu ausdrücklich," so Schwabe.