Schwabe zieht Bilanz des Zentralamerika-Besuchs

Ein gemischtes Fazit zieht Frank Schwabe nach seinen Besuchen in El Salvador und Costa Rica. In seiner Funktion als menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bubdestagsfraktion, Mitglied der zentralamerikanischen Parlamentariergruppe und Sprecher für Klimaschutz war er dort acht Tage unterwegs. Auf seinem Gesprächsprogramm standen unter anderem Termine mit beiden Außen- sowie den Umweltministern der beiden Länder sowie dem Präsidenten des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte und dem Menschenrechtsbeauftragten El Salvadors. Im Mittelpunkt des Aufenthalts in El Salvador stand die Beobachtung der Präsidentschaftswahlen.

"Die Situation der beiden Länder ist sehr unterschiedlich. Während Costa Rica eine gefestigte Demokratie mit einer einigermaßen akzeptablen Lebenssituation für einen Großteil der Bevölkerung ist, steckt die Demokratie in El Salvador noch in den Kinderschuhen und große Teile der Bevölkerung sind extrem arm. Umso wichtiger war es, dass die Präsidentenwahlen im Großen und Ganzen fair und demokratisch korrekt abgelaufen sind. Dazu dienten eben auch zahlreiche internationale Wahlbeobachter," so Schwabe. Neben der Wahlbeobachtung in El Salvador stand für den menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion insbesondere der Besuch des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs im Mittelpunkt. "Gerade um die Menschenrechte ist es in Zentralamerika schlecht bestellt. Individuelle Rechte können kaum durchgesetzt werden. Es gibt ein hohes Maß an Korruption und Rechtlosigkeit. Selbst Morde werden oft nicht geahndet, vielfach nicht mal verfolgt. Besonders schlimm ist die Situation von Frauen und Kindern."

In seiner Funktion als Sprecher für Klimapolitik konnte sich Schwabe von der Effizienz von aus Deutschland finanzierter Projekte der Anpassung an den Klimawandel und vom Ausbau der Erneuerbaren Energien durch deutsche Unternehmen überzeugen. "Zentralamerika ist in Fragen des Klimawandels besonders verletzlich. Er schlägt dort wesentlich mehr zu als in anderen Teilen der Welt. Er führt zum Verlust von Mangrovenwäldern ebenso wie zum Artensterben im Regenwald. Die Vorgänge sind sehr komplex. Deutsche Programme sorgen dafür, dass diese Länder die Vorgänge überhaupt erst verstehen können."

Weitere Termine Schwabes waren in einem Projekt zur Identifizierung während des Bürgerkrieges in El Salvador verschwundener Kinder sowie die Unterstützung der Sicherung eines Archivs des Erzbischofs von San Salvador von während des Bürgerkriegs begangener Menschenrechtsverletzungen.