Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie

Als "Erfolg für die SPD und die Demokratie gleichermaßen" bezeichnet der Vorsitzende der Kreis-SPD und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Mitgliedervotum der SPD. "Eine hohe Beteiligung hat sich auch schon bei den Diskussionen unter den 7.000 Mitgliedern im Kreisverband Recklinghausen abgezeichnet. Über 70 Prozent ist aber richtig gut und zeigt, dass die Partei sehr lebendig ist, wenn man die Mitglieder nur ernst nimmt und einbezieht", so Schwabe.
In den letzen Wochen habe die SPD stellvertretend für das ganze Land über die Zukunft diskutiert. "So eine engagierte Debatte in der Partei und mit den Bürgerinnen und Bürgern habe ich noch gar nicht erlebt. Das war richtig gut. Und es hat die Partei nach den Zerreissproben des letzten Jahrzehnts wieder zusammengeführt. Die Debatten waren intensiv, aber immer sehr fair", so Schwabe.
Auch das Ergebnis bewertet der Vorsitzende der Kreis-SPD positiv. "Wir haben einen langen Diskussionsprozess hinter uns. Und es war notwendig, dass wir uns diese Zeit genommen haben. Das ‚Ja‘ ist ein ‚Ja‘ zu einer nüchternen Zusammenarbeit auf vier Jahre, weil das Ergebnis der Wahl nicht sehr viele vernünftige Alternativen gelassen hat. Aber die Partei hat klar gemacht, dass sie auf keinen Fall in der Großen Koalition aufgehen will sondern in vier Jahren konsequent in Richtung einer Rot-Rot-Grünen Koalition arbeiten will. Die vereinbarten vier Jahre soll es aber eine verlässliche Zusammenarbeit geben", so Frank Schwabe.
Als inhaltliche Erfolge der Koalitionsverhandlungen bezeichnet Schwabe erneut den Mindestlohn, Verbesserungen bei Pflege und Rente, sowie bei den Kommunen. "Aber gerade bei den Kommunalfinanzen reicht es für den Kreis Recklinghausen noch nicht. Dort brauchen wir jetzt passgenaue Lösungen für die Region. Die Musik spielt jetzt vor allem bei der Neuaufstellung der Finanzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern. Es bleibt also noch viel Arbeit bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen und darüber hinaus", so Schwabe.

Für den Kreisverband Recklinghausen sind vier SPD-Mitglieder an der Auszählung der Stimmen in Berlin beteiligt gewesen. Es sind dies Britta und Josef Somogyi, Melek Aslan und Berat Arici. Sie sind u.a. auf SpiegelOnline portraitiert worden.