Minister Altmaier enttäuscht in Warschau

Ein klares Signal für einen engagierten Klimaschutz in Deutschland und Europa wäre genau zur richtigen Zeit gekommen. Wenn er einen engagierten Klimaschutz wollen würde, hätte der geschäftsführende Umweltminister Altmaier dieses Signal in Warschau geben können. Es hätte gereicht, zwei Passagen aus dem Regierungsprogramm der SPD vorzutragen. Ein klares ambitioniertes Ziel von einer dreißigprozentigen Reduktion von klimarelevanten Gasen bis 2020 und damit verbunden eine notwendige Reform des Emissionshandels ebenso wie ein Klimaschutzgesetz für Deutschland.

Peter Altmaier hätte hier in Warschau die Antwort auf die Forderungen der SPD geben und für ein Aufatmen nicht nur der deutschen Verhandlungsdelegation sorgen und zentrale Elemente eines Koalitionsvertrags für einen zukunftsfähigen Klimaschutz prägen können. Dass er das ganz offensichtlich nicht will, ist enttäuschend. Warum er die Chance vertan hat, Forderungen nicht wiederholt hat, die er selbst schon vertreten hat, obwohl es grünes Licht der SPD und von allen Bundestagsabgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien hier in Warschau gibt, bleibt sein Geheimnis.