Union muss Weg zu Klimaschutzgesetz freimachen

Frank Schwabe bei Globe International 2007

"Die Verbände aus aller Welt haben recht. Deutschland muss den Weg der Energiewende konsequent weiter gehen und wieder zum europäischen und internationalen Vorreiter werden. Auf diesem Weg ist ein Klimaschutzgesetz das Instrument, das die Glaubwürdigkeit einer schwarz-roten Renaissance einer ambitionierten Klimaschutzpolitik unter Beweis stellen könnte.

Die SPD vertritt das Gesetz mit Nachdruck. Die Union – Umweltminister Peter Altmaier persönlich – hat es in der Hand, ob dieses Gesetz kommt. Es wäre nicht nur ein Leitfaden für die nationale Klimaschutz- und Energiepolitik der nächsten Jahre sondern würde auch dem internationalen Klimaschutzverhandlungen einen zusätzlichen Impuls bringen.“