Kreis-SPD beim Bundesparteitag

Mit neun Delegierten ist die SPD im Kreis Recklinghausen auf dem Bundesparteitag in Leipzig vertreten. Von Donnerstag bis Samstag wird dort u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt.

Der Vorsitzende der Kreis-SPD und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erwartet einen Parteitag, der die Weichen für eine langfristige sozialdemokratische Politik betont. "Ob es nun eine Große Koalition gibt oder nicht. Die SPD darf darin nicht aufgehen. Sondern wir müssen die nächsten vier Jahre nutzen um unsere Programmatik weiterzuentwickeln und müssen auch entsprechend konfliktfähig gegenüber einem möglichen Koalitionspartner sein. Schwarz-Rot war keine Wunschkonstellation und wird auch nie eine sein," so Schwabe.

Deshalb begrüßt er auch die Öffnung in Richtung einer rot-rot-grünen Koalitionsoption 2017. "Das war der Wunsch des Kreisverbandes in einem Antrag an die Bundespartei und es ist gut, dass das jetzt in den Leitantrag aufgenommen worden ist. Die Ausschließeritis ist damit beendet. Und wir wissen, dass es 2017 eine Koalition geben kann, bei der die Sozialdemokratie den Bundeskanzler stellt, " so Schwabe, der jetzt aber auch konkrete Schritte erwartet um die Möglichkeit einer solchen Koalition auszuloten.

Bei den Wahlen erwartet Schwabe eine Bestätigung der Parteispitze. "Wir werden Leipzig noch einmal nutzen um in Gesprächen unseren besonderen Anspruch beim Thema Zukunft der Metropole Ruhr und insbesondere des Kreises Recklinghausen deutlich zu machen. Die SPD hat sich insbesondere beim Thema Kommunalfinanzen klar positioniert. Ein möglicher Koalitionsvertrag muss hier die Handschrift der SPD tragen, wenn er in unserer Region zustimmungsfähig sein soll," so Schwabe.