Schwabe begrüßt Forderung nach Klimaschutzgesetz
Zu der heutigen Erklärung der Entwicklungs- und Umweltverbände Brot für die Welt, Germanwatch, Greenpeace, MISEREOR und WWF, die eine stärkere Beachtung der Klimapolitik bei den Koalitionsverhandlungen einfordern, erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Das Papier der Verbände ist Rückenwind für die SPD bei möglichen Koalitionsverhandlungen. Insbesondere die Forderung nach einem Klimaschutzgesetz mit den einzelnen Schritten entspricht fast eins zu eins dem SPD-Wahlprogramm. Wir brauchen endlich eine dauerhaft verlässliche Klimaschutz- und Energiewendepolitik statt des Hü und Hotts der vergangenen Jahre. Auch die Maßnahmen zur Reaktivierung des Emissionshandels sind in großen Teilen deckungsgleich mit den Anforderungen der SPD an einen neuen Aufbruch in der Klimapolitik."