Schwarz-Gelb lehnt Einfuhrverbot für Teersande erneut ab

Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages

• (Foto: Thomas Koehler)

„Leider hat die schwarz-gelbe Koalition wider besseres Wissen und die eigene Argumentation im Umweltausschuss ein faktisches Einfuhrverbot für Teersandöle erneut abgelehnt. Insbesondere in Kanada wird Öl in einem klima- und umweltpolitisch völlig abwegigen Verfahren gefördert.

Die EU-Kommission will die europäische Einfuhr durch Regelungen in der Kraftstoffqualitätsrichtlinie verhindern. Deutschland positioniert sich seit Monaten und Jahren nicht und verhindert damit eine Haltung der EU. Auch hier manifestiert sich wieder, dass sich Deutschland vom internationalen Klimaschutz-Vorreiter zum Bremser - entwickelt hat.“