Schwarz-Gelb macht parlamentarische Arbeit zur Farce
Zur schwarz-gelben Verhinderung der Abstimmung über den SPD-Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading, erklärt Frank Schwabe:
26.06.2013
„Die Sondersitzung des Umweltausschusses hatte heute nur einen Tagesordnungspunkt: Die Abstimmung über die Anträge zum Backloading.
Diese Abstimmung haben die Regierungsfraktionen mit ihrer Mehrheit endgültig verhindert. So verkommen Ausschussarbeit und Anhörungen zur Farce. Um ihre internen Streitigkeiten zu übertünchen nimmt Schwarz-Gelb in Kauf, dass parlamentarische Arbeit zur Showveranstaltung verkommt.“
Frank Schwabe im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Paul-Löbe-Haus.