Václav-Havel-Preis für Osman Kavala starkes Signal

Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen.

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

„Mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis verbinden wir den dringenden Appell, Osman Kavala sofort freizulassen. Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind eindeutig. Wenn die Türkei sich weiterhin weigert diese umzusetzen, werden wir das laufende Vertragsverletzungsverfahren des Europarates vorantreiben. Wer die Regeln nicht akzeptiert, kann kein Mitglied dieser Organisation bleiben.“