Frank Schwabe zurück aus der Türkei

Insgesamt 15 Tage bei drei Aufenthalten innerhalb der letzten sechs Wochen hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in der Türkei verbracht. Jetzt ist er zurück in Deutschland. Mit vielen Eindrücken einer Wahl, die auch über die Türkei hinaus als historisch bezeichnet wurde.

Schwabe hat dort die 40-köpfige Wahlbeobachtungsmission des Europarats geleitet. Abgeordnete aus 17 Mitgliedsstaaten des Europarats waren dabei. Der Europarat ist die älteste politische europäische Institution. Sie ist den Menschenrechten, dem Rechtsstaat und der Demokratie verpflichtet. Deutschland und die Türkei sind Mitgliedsstaaten. Deshalb beobachten deutsche Bundestagsabgeordnete die Wahlen in der Türkei.

Zu einer der letzten Aufgaben Schwabes gehörte die Abhaltung einer internationalen Pressekonferenz, die wie auch die gesamte Mission gemeinsam mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchgeführt wurde. Die ARD Tagesschau, die wie zahlreiche deutsche Medien über Frank Schwabes Mission berichtete, fasst Schwabes Erkenntnisse so zusammen: "Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl brachte einen klaren Gewinner. Nichtsdestotrotz hat auch die zweite Runde, wie schon die erste, in einem Umfeld stattgefunden, das in vielerlei Hinsicht nicht die Erfordernisse für demokratische Wahlen erfüllte."

Nach seiner Rückkehr in Deutschland sagte Frank Schwabe:
„Es war intensiv. Die Türkei ist aber auch ein intensives Land. Ein Land, das einen flashen kann. Mit unglaublich vielen Chancen und Perspektiven, unglaublich vielen tollen Menschen und Landschaften, Traditionen und Religio-nen. Aber eben auch ein Land auf der Grenze zwischen Europa und Asien, das immer wieder hin und her pendelt zwischen Tradition und Moderne und der Frage ‚Wie hast Du es mit der Religion?‘. Und eben einem - jetzt knapp wiedergewählten - Präsidenten, der Menschen Halt gibt und ein Gefühl der Stärke und Anerkennung. Aber eben gleichzeitig Demokratie und Menschenrechte einschränkt und eine Wirtschafts- und Finanzpolitik betreibt, die auf Dauer nicht gutgehen kann.“

Würde Frank Schwabe eine solche Mission wieder auf sich nehmen?
„Natürlich. Es ist anstrengend und auch emotional fordernd, aber es ist ein unglaubliches Privileg Staaten auf ihrem Weg und in ihrem Ringen um Demokratie und Menschenrechte begleiten zu dürfen.“

Link zur Pressekonferenz und Statement der Internationalen Wahlbeobachtungsmission