Frank Schwabe lädt zur Diskussionsrunde über die Aserbaidschan-Affäre ein

Unter dem Titel „Einblicke in die Aserbaidschan-Connection“ lädt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am kommenden Montag, den 26. Juli, zur digitalen Diskussionsrunde ein.

In diesem Jahr wurden mehrere Fälle bekannt, in denen sich Bundestagsabgeordnete vom Regime in Aserbaidschan korrumpieren ließen. Alle kommen aus den Reihen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Frank Schwabe hatte bereits vor Jahren das Korruptionsnetzwerk angeprangert. „Eigentlich sollen diese Bundestagsabgeordneten über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa wachen. Stattdessen lobten sie die Diktatur in Aserbaidschan und füllten sich die Taschen.“ Dieses Frühjahr folgten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, einige der beteiligten Abgeordneten legten ihr Mandat nieder. Frank Schwabe sieht die Folgen zweischneidig. „Zwar bekommen die beteiligten Abgeordneten nun endlich gerichtliche und politische Konsequenzen zu spüren. Die Unionsfraktion sträubt sich aber immer noch gegen eine systematische Aufklärung.“ 

In der Online-Veranstaltung möchte der Bundestagsabgeordnete ausführlich über die Ursachen, Strukturen und Mechanismen der sog. Aserbaidschan-Connection sprechen. Dazu hat er sich bekannte Experten in Sachen Antikorruption eingeladen: Gerald Knaus, Vorsitzender der liberalen Denkfabrik European Stability Initative, deckte 2012 die Strukturen der Aserbaidschan-Connection auf. Ádám Földes von Transparency International wird über Korruptionsmechanismen auf internationaler Ebene beleuchten. Und Timo Lange wird über die Folgen der Korruptionsaffäre für die deutsche Politik sprechen. Moderiert wird die Veranstaltung von Ann-Kathrin Krügel, Moderatorin und Redakteurin bei Radio Vest.

Die Veranstaltung wird am Montag, den 26. Juli, ab 19 Uhr auf der Facebook-Seite von Frank Schwabe live ausgestrahlt.