Corona-Krise: Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe geplant

Liebe Freundinnen und Freunde,

gestern habe ich euch in meinem Newsletter von den unterschiedlichen Maßnahmen der Bundesregierung berichtet, um der Corona-Pandemie Herr zu werden. Wir wollen keine Zeit verlieren und arbeiten jetzt daran, die Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen. Bereits morgen sollen sie im Plenum verabschiedet werden. Die Bundestagsdebatte könnt ihr morgen ab 9 Uhr und nach Unterbrechung ab 14 Uhr live mitverfolgen.

Die Bundesregierung will für einen Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe den Notfallmechanismus aktivieren. So können – trotz Schuldenbremse im Grundgesetz – Kreditaufnahmen in unbegrenzter Höhe ermöglicht werden. Dazu braucht es die den Großteil der Abgeordneten, die sog. Kanzlermehrheit. Dafür sind im Plenum 355 Stimmen der 709 Bundestagsabgeordneten erforderlich. Die SPD-Fraktion und unser Koalitionspartner kommen auf 398 Stimmen. Keine Sorge, die Abgeordneten sind dennoch verpflichtet, sich an die hygienischen Vorkehrungen zu halten, und bei einer möglichen Ansteckung, dem Bundestag fern zu bleiben

In den letzten Tagen haben sich das #TeamSchwabe und ich  um die im Ausland gestrandeten Deutschen gekümmert. Auch, wenn es einige Zeit dauern kann: Das Auswärtige Amt arbeitet unter Hochdruck, um die Menschen, die noch nicht in Deutschland sind, zurück zu holen.

Personen, bei denen die Rückkehr nicht mit eigenen Mitteln möglich ist, tragen sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND ein. Sie werden von der jeweils zuständigen Auslandsvertretung kontaktiert, sobald sich eine Rückreisemöglichkeit ergibt. Der Krisenpool des Auswärtigen Amts ist erreichbar unter der Rufnummer 030 5000 3000. Weitere Informationen sind hier abrufbar.

Mein aktuelles Faceboook-Live findet heute bereits um 18 Uhr statt. Falls ihr das verpassen solltet, gibt es in den nächsten Tagen genug Möglichkeiten, mit mir in Kontakt zu treten, versprochen.

 

Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!
 

Lieben Gruß

Frank Schwabe