Wiedergewählt: Schwabe als Sprecher für Menschenrechte bestätigt

Die SPD Bundestagsfraktion hat Frank Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigt. Schwabe ist  bereits seit knapp fünf Jahren in dieser Funktion. Die jetzige Wahl gilt bis zur nächsten Bundestagswahl.

„Um Menschenrechte geht es überall. Beispielsweise um die Rechte von Menschen mit Behinderungen, von Älteren und Minderheiten in Deutschland. Aber natürlich ist es auch ein weites internationales Feld. Es geht fast immer darum, dass Minderheiten unterdrückt werden. Es geht um die Verfolgung von Journalistinnen und Journalisten. Und um die Bedrohung derjenigen, die sich in anderen Ländern für die Menschenrechte einsetzten. Man kämpft sicher oft gegen Windmühlen. Andererseits lässt sich durchaus auch viel erreichen. Grundsätzliches, aber auch in vielen Einzelfällen, in denen ich beitragen konnte, dass z.B. Menschen aus Gefängnissen aus Russland, der Türkei und Bulgarien frei gekommen sind. Und ich mache das alles sehr gern“, so Frank Schwabe.

Im Feld der humanitären Hilfe geht es um die Unterstützung von Geflüchteten in der Region aus der sie kommen. Auch mit Schwabes Hilfe wurde diese Nothilfe für Menschen vor Ort auf knapp 1,6 Mrd. Euro vervielfacht. „Das ist leider dringend notwendig, weil die Zahl der Vertriebenen und Geflüchteten weltweit massiv zugenommen hat. Aktuell brauchen wir mehr Unterstützung für die gerade vertriebenen Kurdinnen und Kurden in Syrien“, so Schwabe.

Schwabe ist neben der Funktion als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auch Vorsitzender einer Gruppe von Sozialdemokraten und Grünen auf der Ebene des Europarats. Auch diese 1949 gegründete Organisation hat sich den Menschenrechten in den 47 Mitgliedstaaten verschrieben. Für den Europarat war Schwabe vor wenigen Wochen als erster Berichterstatter seit neun Jahren im russischen Tschetschenien.