Europarat sendet Schwabe nach Tschetschenien

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) reist nach Moskau und in die Hauptstadt Grosny der Teilrepublik Tschetschenien. Schwabe ist dort als Berichterstatter des Europarats für die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.

„Die Lage dort ist vermutlich am problematischsten von allen 47 Ländern des Europarats. Umso wichtiger ist es die Lage zu beobachten und darüber zu berichten“, so Frank Schwabe. Schwabes Reise findet in einer besonderen Situation statt. Es ist die erste Reise eines Politikers des Europarats nach Russland nach der russischen Annexion der ukrainischen Krim. Erst vor wenigen Wochen hat Russland die Kooperation mit dem Europarat wieder aufgenommen.

Schwabe ist in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats mittlerweile der Vorsitzende der zweitgrößten Fraktion der Sozialdemokraten und Grünen.