Hebewerkbrücke beschäftigt Staatssekretärsrunde in Berlin

Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe fand am Donnerstag (6.6.) ein Gespräch zum Thema „Hebewerkbrücke“ mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, in Berlin statt. Daran nahmen der Waltroper SPD-Parteivorsitzende Marcel Mittelbach und der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlev Dick teil.

Frank Schwabe: „Die unsägliche Hängepartie muss endlich beendet werden. Zahlreiche Waltroperinnen und Waltroper und eben auch die Waltroper SPD haben sich dazu an mich gewandt. Was wir bewegen können, werden wir sehen. Klar ist, dass der Minister derjenige ist, der wirklich den ausreichenden Druck machen kann. Und deshalb machen wir jetzt Druck auf ihn. Der benannte Fertigstellungstermin im September muss jetzt ultimativ eingehalten werden.“

Bei dem Gespräch ging es aber auch darum, wie bei künftigen Baumaßnahmen Fehler aus dem aktuellen Projekt vermieden werden können. „Dazu gehört auch, dass jetzt vor dem Hintergrund der besonderen Belastung Waltrops auch durch Behelfsbrücken alles getan werden muss um zukünftige Belastungen zu minimieren. Das wäre beispielsweise für die Lukas-Brücke eine Option, wenn diese im Rahmen der Verbreiterung des Rhein-Herne-Kanals ersetzt wird“, so Schwabe.

Darauf wollen Kirsten Lühmann und Schwabe jetzt den Präsidenten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung verpflichten. Ein Brief dazu ist bereits auf dem Weg. „Waltrop ist gebeutelt genug. Weitere Belastungen müssen minimiert werden“, so Lühmann.

Auch die Frage von möglichen Entschädigungen wurde besprochen. „Das ist sicherlich ein ganz schwieriges Terrain. Aber Schäden sind nun ganz klar entstanden. Für Unternehmen ebenso wie die Stadt durch die Zerstörung der Straße „Am Felling“. Deshalb halte ich es für sinnvoll auch hier den Druck zu erhöhen. Kirsten Lühmann schlägt vor, dass das Wasserschifffahrtsamt am Ende der Nutzung ein Gutachten über die Schäden der Straße „Am Felling“ erstellen muss. Das sollte Waltrop jetzt auf den Weg bringen“, Schwabe.

Lühmann hat das Thema bereits auf der Ebene der Staatssekretäre angesprochen, will aber beim nächsten Treffen in drei Wochen erneut Druck machen. „Es geht zwar nur um eines von sehr vielen Brückenbauwerken in Deutschland. Aber die Lage ist nun wirklich zum Haare raufen und muss deshalb jetzt Chefsache sein. Wenn es vor Ort nicht möglich ist eine Lösung zu finden, muss das eben von ganz oben erfolgen“, so Lühmann, die sich gern in Zukunft auch vor Ort die Lage der Kanäle, Brückenbauwerke und das Schleusenensemble ansehen will.

Das Ministerium war zu einem Gespräch nicht bereit. Eine Anfrage bei Minister Scheuer (CSU) für ein Gespräch im Bundesverkehrsministerium blieb unbeantwortet.

In Sachen Hebewerkbrücke hatte Schwabe vor mehr als einem Jahr in einem Brief an Verkehrsminister Scheuer (17.4.2018) um Aufklärung gebeten. Daraufhin wurde eine Fertigstellung für den September des Jahres 2018 zugesagt.

Schwabe bietet an im Rahmen einer Bürgersprechstunde über seine Bemühungen in Berlin zu informieren. Diese Sprechstunde findet am Montag, den 17. Juni, zwischen 11 bis 13 Uhr im Bürgerbüro in der Hochstraße statt. Für diejenigen, die zu diesem Termin nicht erscheinen können, bietet Schwabe nach Rücksprache auch einen alternativen Termin an.