Alternativer Nobelpreis für mutige Menschenrechtsaktivisten

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den drei Preisträgern des diesjährigen Alternativen Nobelpreises. Mit Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Colin Gonsalves aus Indien und Yetnebersh Nigussie aus Äthiopien zeichnet der Preis couragierte Menschen aus, die sich für die Meinungsfreiheit und die Rechte von marginalisierten Menschen einsetzen.

„Die internationale Jury würdigt den Mut von Khadija Ismayilova, die auch nach einer Haftstrafe unbeirrt ihre regimekritische journalistische Arbeit fortgesetzt hat. Khadija Ismayilova ist kein Einzelfall. Sie steht für die systematische Repression von Bloggern, Journalisten und Menschenrechtsverteidiger durch das Regime in Aserbaidschan.

Die Anwälte Colin Gonsalves und Yetnebersh Nigussie setzen sich in ihren Ländern dafür ein, dass arme Menschen beziehungsweise Menschen mit Behinderung zu ihren Rechten kommen und sich ihre Lebensbedingungen verbessern. Mit ihrer Auswahl hat die Jury drei Personen ausgezeichnet, die beispielgebend für politische und soziale Menschenrechte eintreten.

Die SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich seit Jahren mit der politischen und menschenrechtlichen Lage in Aserbaidschan und hat sich regelmäßig für Khadija Ismayilova eingesetzt, die das korrupte System von Präsident Ilham Alijew anprangert. Er und seine Familie bereichern sich nicht nur selbst, sondern nutzen die Petro-Dollars auch, um europäische Entscheidungsträger mit Geld und Geschenken zu beeinflussen – wie dies kürzlich im Europarat aufgedeckt wurde. Auch Vertreter von CDU/CSU zählen zu den Begünstigten.

Mit den massiven Vorwürfen gegen Aserbaidschan will sich jetzt auch das EU-Parlament befassen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt eine schonungslose Aufklärung. Die Werte des Europarates dürfen von autoritären Regimen wie jenes von Ilham Alijew nicht ausgehöhlt werden – im Gegenteil: Der Europarat muss Menschen wie Khadija Ismayilova schützen.“