Trauer um Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Liu Xiaobo. Der Friedensnobelpreisträger steht über seinen Tod hinaus für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Demokratie.

Mit Liu Xiaobo ist heute ein Held für die Menschenrechte und die freie Meinung gestorben. Er war ein mutiger Mann, der der chinesischen Regierung mit friedlichen Mitteln die Stirn geboten und dafür einen hohen Preis bezahlt hat.

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Liu Xiaobo. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau Liu Xia, die all die Jahre mit ihm gelitten hat, selbst krank ist und unter Hausarrest steht.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer wieder für die Freilassung von Liu Xiaobo eingesetzt. Im Dezember 2009 wurde er zu elf Jahren Haft wegen „Anstachelung zum Umsturz der Staatsgewalt“ verurteilt, seit Dezember 2008 sitzt er bereits im Gefängnis. Er war Mitverfasser und einer der Erstunterzeichner der „Charta 08“, einem Manifest, das Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in China fordert. Das hohe Strafmaß hat weltweit Empörung hervorgerufen.

Liu Xiaobo hat nichts „verbrochen“, er hat nur konsequent seine politische Meinung vertreten. Sein Schicksal und die unwürdige Art und Weise, wie die chinesische Regierung noch in den letzten Lebenstagen des Kranken politisch taktiert hat, fällt auf sie zurück. Einmal mehr erfährt die Welt, dass die Partei kein Mitgefühl kennt.