Schwabe mit 93 Prozent erneut für den Bundestag nominiert

Auf einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz ist der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erneut von der SPD für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2017 für den Wahlkreis Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop nominiert worden. Der 45-jährige Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion erhielt im "DIEZE" in Castrop-Rauxel 53 Stimmen der anwesenden 57 Delegierten, das entspricht 93 Prozent.

Schwabe bezeichnete es als seine wichtigste Aufgabe für eine gute Zukunft der Menschen im Ruhrgebiet einzutreten. "Es ist unerträglich, dass wir 30 Prozent Kinder in Armut haben. Die Ruhrgebietskommunen brauchen weitere Hilfen des Bundes und wird brauchen endlich den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt im Sinne des ‚Vestischen Appells‘ der Gewerkschaften und Kirchen." Bei den CDU-Abgeordneten der Region sei dazu "Schweigen im Walde." "Die vertreten mehr den ‚Schwarze-Null-Fetisch‘ von Wolfgang Schäuble als die Interessen der Region", so Schwabe, der Verbesserungen bei den Kommunalfinanzen in den letzten Jahren als Erfolg sozialdemokratischer Ruhrgebietsabgeordneter reklamierte.

Der Großen Koalition stellte Schwabe ein schlechtes Zeugnis aus. "Ja, wir haben Dinge wie den Mindestlohn in der Koalition mit CDU und CSU und letztlich gegen die CDU und CSU durchgesetzt. Der so wichtige soziale Zusammenhalt der Gesellschaft lässt sich mit denen aber nicht organisieren", so Schwabe. Er wirbt deshalb offensiv für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit. Nur so ließen sich notwendige sozial ausgerichtete Reformen in der Rente oder die Einführung der Bürgerversicherung im Gesundheitswesen durchsetzen.

In nachdenklichen Teilen seiner etwa 30-minütigen Rede erinnerte Schwabe an den tragischen Tod seines langjährigen Mitbewerbers Philipp Mißfelder. Außerdem setzte er sich mit dem Vertrauensverlust in "die" Politik und "die Politiker" auseinander. "Bei aller notwendigen Selbstkritik stimmt aber auch: Rechtspopulisten sind perfekt darin die Menschen gegeneinander zu hetzen. Wie die Gesellschaft gestaltet und zusammengehalten werden kann, dazu haben sie aber auch gar nichts anzubieten", so Schwabe, der ein Plädoyer für eine menschliche Flüchtlingspolitik abgab.