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Bundestag setzt Fracking-Verbot durch

24.06.2016

Heute hat der Deutsche Bundestag das Verbot für unkonventionelles Fracking beschlossen. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

„Fracking im Schiefergestein wird es nicht geben. Nach dem Motto „doppelt hält besser“ haben wir dazu gleich zwei Mechanismen eingeführt. Zum einen ein bundeseinheitliches Verbot, das unbegrenzt gilt und 2021 überprüft werden soll. Zum anderen eine Länderklausel, damit keine Probebohrung gegen den Willen eines Bundeslandes auf dessen Gebiet stattfindet. Es ist abzusehen, dass jedes Bundesland die Länderklausel ziehen und damit Probebohrungen verhindern wird.

Ich will mich ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern und bei der lebendigen Zivilgesellschaft bedanken, die mit ihrem Engagement den Boden für diese Lösung bereitet haben. Bedanken will ich mich auch bei den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die den nötigen Druck aufgebaut haben. Das war heute eine wirkliche Sternstunde des Parlamentarismus.“