Debatte über Waffenlieferungen darf nicht von humanitärer Hilfe ablenken

Zum Besuch der Bundesverteidigungsminsterin Ursula von der Leyen im Irak erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der selbst am Wochenende im Nordirak war:

"Die Waffenlieferungen waren richtig. Und auch die Ausbildungsmission macht Sinn. Was die Region Nordirak jetzt aber vor allem braucht ist Humanitäre Hilfe, die Vorbereitung auf den Wiederaufbau und die schnelle Hilfe für traumatisierte Frauen. Dort muss der Schwerpunkt der internationalen und der deutschen Hilfe liegen.

Es erfordert eine enorme Kraftanstrengung in 2015, die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge im Nordirak zu versorgen. Gebraucht werden mindestens 1,5 Milliarden Dollar, von denen nicht klar ist, wie sie aufgebracht werden sollen. Davon hängt die Nahrungsmittelversorgung ebenso ab, wie die Frage, ob Flüchtlinge überhaupt Unterkünfte haben. Zur Zeit finden z.B. nicht alle jesidischen Flüchtlinge Platz in den Camps.

Ich erinnere außerdem an die Zusicherung, dass die Humanitäre Hilfe die Militärhilfe deutlich übersteigen muss. Deshalb empfehle ich eine energische Debatte darüber, wie die internationale Gemeinschaft schnell die benötigten Mittel zusammenbekommt."

Frank Schwabe war am Wochenende im nordirakischen Erbil und in Dohuk, besuchte zahlreiche Flüchtlingscamps und sprach mit Vertretern der Jesiden, der Christen, der syrischen Kurden, der Vereinten Nationen und deutschen Hilfsorganisationen.