Valentins Weihnachtskarte: Eine Botschaft für Vielfalt und Demokratie
Das Motiv für die diesjährige Weihnachtskarte des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) hat Valentin Kinkeldei entworfen. Valentin ist ein junger Künstler aus Castrop-Rauxel, der mit Down-Syndrom geboren wurde. Beide haben sich vor einigen Jahren kennen und schätzen gelernt. „Von Beginn an war ich von Valentins Mut, Engagement und Kreativität beeindruckt“, so Frank Schwabe.
Frank Schwabe begrüßt Verstetigung der Stellen im Gewaltschutz
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt die Annahme des Antrags der SPD-Kreistagsfraktion zur dauerhaften Einrichtung der beiden halben Stellen im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz für Frauen und Mädchen in der Sitzung des Kreistages. Die Verstetigung schafft verlässliche Strukturen, die für nachhaltige Prävention und Unterstützung unerlässlich sind. Schwabe hat sich seit vielen Jahren für genau diesen Schritt eingesetzt.
30 Millionen Euro für THW-Neubauten in Recklinghausen und Waltrop
Sehr gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe für das Technische Hilfswerk und die Städte Recklinghausen und Waltrop. Der Bund wird die geplanten THW-Neubauten mit insgesamt 30 Millionen Euro fördern.
In der sogenannten „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschuss haben sich SPD und CDU letzte Nacht darauf verständigt zusätzlich 2,7 Milliarden Euro bereitzustellen. Damit können 140 Neubauprojekte in ganz Deutschland finanziert werden.
Schwabe: „Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache“
Anlässlich der Berichterstattung über mehrere Femizide seit Jahresbeginn im Kreis Recklinghausen nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Frank Schwabe (SPD) Stellung.
NRW-Plan von Wüst: Über 97 Millionen Euro Minus für Recklinghausen
Im März hat der Bundestag die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro beschlossen, davon 100 Milliarden Euro, damit auch Länder und Kommunen notwendige Investitionen tätigen können. „Das war ein historischer Kraftakt. Jetzt wird aber deutlich, dass die CDU-geführte Landesregierung sich einen großen Teil der Bundesmittel in die eigene Tasche packt oder über bürokratische Umwege in dubiosen Förderprogrammen parken will“, so Frank Schwabe.
NRW-Plan von Wüst: Minus 64 Millionen Euro für Castrop-Rauxel und Waltrop
Im März hat der Bundestag die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro beschlossen, davon 100 Milliarden, damit auch Länder und Kommunen notwendige Investitionen tätigen können. „Nordrhein-Westfalen bekommt rund 21 Milliarden Euro aus diesem Topf. Jetzt aber wird deutlich, dass die CDU-geführte Landesregierung sich einen großen Teil der Bundesmittel in die eigene Tasche packt“, so der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
Frank Schwabe hospitiert in der Stadtbibliothek
Am kommenden Dienstag (28.10.) wird der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Frank Schwabe einen Hospitationstag in der Recklinghäuser Stadtbibliothek absolvieren. Den Blick hinter die Kulissen wird Schwabe am Vormittag im Haus der Bildung in der Südstadt beginnen, wo sich die Zweigstelle befindet. Danach geht es zur Hauptstelle in der Altstadt.
Schwabe: „Die Bundesregierung stellt eine Milliarde für den Sport zur Verfügung!“
Ab dem 10. November können Städte und Gemeinden Anträge für das jetzt aufgelegte Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stellen. „Das sind erstmal gute Nachrichten auch für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop, vor allem angesichts der angespannten Lage bei den Kommunalfinanzen. Es besteht nun die Möglichkeit dringend nötige Sanierungen durch Mittel aus Berlin anzugehen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
Schwabe: Sondervermögen muss gerecht und schnell verteilt werden
Im März hat der Bundestag die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro beschlossen. Mit dem Geld sollen insbesondere auch Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur des Landes ermöglicht werden. Auf Druck der SPD wurde ebenfalls beschlossen, dass aus dem Sondervermögen 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden, damit auch Länder und Kommunen notwendige Investitionen tätigen können.
Erstes Urteil in Aserbaidschan Affaire
Im Falle der Korruption rund um Aserbaidschan im Europarat und im Deutschen Bundestag, zu deren Aufklärung der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) maßgeblich beigetragen hat, gibt es jetzt ein erstes Urteil.