28. November bis 29. November 2024: Dienstreise nach Luxembourg
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nahm als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates an Sitzungen des ständigen Ausschusses und des Präsidiums teil.
Schwabe: Jetzt muss die Altschuldenregelung kommen!
„Olaf Scholz hat erneut die Hand beim Thema ‚Altschuldenfonds‘ für unsere Kommunen ausgestreckt. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Union ihre Blockadehaltung aufgibt, und zwar im Bund wie im Land“, so die erste Reaktion des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank (SPD) auf die gestrige Ankündigung des Kanzlers.
Künftige Design-Profis überzeugen Frank Schwabe
Zum achten Mal haben Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs eine Weihnachtskarte für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Rahmen einer Projektarbeit entworfen. Die Umsetzung wurde möglich, weil Fachlehrerin Nina Rumland das Projekt in ihre Unterrichtsgestaltung einbaute. Die Schülerinnen und Schüler entwarfen allesamt hochwertige Motive, so dass die Entscheidung am Ende nicht leicht fiel.
Lebenshilfe besucht Frank Schwabe in Berlin
Zu einem viertägigen Besuch lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt Bewohnerinnen und Bewohner, sowie Mitarbeitende der Lebenshilfe Waltrop, nach Berlin ein. Ein Besuch des Bundestages, ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten, ein Ausflug ins „Futurium – Haus der Zukünfte“ und eine Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten gehörten unter anderem zum Reiseprogramm.
Frank Schwabe zur Weltklimakonferenz COP 29
Frank Schwabe spricht während der Aktuellen Stunde über die Bedeutung der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan.
Schwabe: „Lindners Entlassung ist konsequent und richtig“
Zum Ende der Koalition aus SPD, Grünen und FDP erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
„Wir leben in stürmischen und herausfordernden Zeiten. Deswegen wäre es verantwortlich gewesen, als stabile und verantwortungsbewusste Regierung auch in den nächsten Monaten bis zur regulären Bundestagswahl zu arbeiten. Es ist aber immer deutlicher geworden, dass Christian Lindner daran nicht gelegen war.“
23. Oktober bis 28. Oktober 2024: Dienstreise nach Georgien
Frank Schwabe reiste als Teil der Wahlbeobachtungsdelegation des Europarats nach Georgien.
Bundeswehreinsatz in Irak
Frank Schwabe spricht über den Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“.
Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels
Frank Schwabe spricht während der Aktuellen Stunde über das Selbstverteidigungsrecht Israels.
Frank Schwabe: Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar
Anlässlich des internationalen und des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat weltweit für das Jahr 2023 deutlich mehr als 1000 vollstreckte Todesurteile dokumentiert. Das ist ein dramatischer und besorgniserregender Zuwachs.“