SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Lage ist ernst. Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Bundesweit liegt die 7-Tage-Inzidenz heute bei 442,1. In dieser Woche habe ich mit Ärzten und Krankenhauspersonal aus meinem Wahlkreis telefoniert. Die Botschaft schon jetzt: mehr und verlässliche Zusagen von Impfstoffen …
Ausschlussverfahren gegen die Türkei: Schwabe begrüßt Entscheidung des Europarats
Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Frank Schwabe begrüßt daher die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art …