Koalitionsvertrag enthält bedeutsame Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte
Nach unserem Wahlerfolg vom 26. September konnten wir heute die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP abschließen. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag enthält wichtige Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte.
Neben einer besseren Ausstattung …
Ampel lässt Deutschland in der Realität eines Einwanderungslandes ankommen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden …
Schwabe zufrieden mit Koalitionsverhandlungen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.