Schwabe spricht zur Menschenrechtslage in Deutschland
Frank Schwabe spricht zur Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Instituts für Menschenrechte zum Jahresbericht 2019.
Verbrechen in Myanmar müssen geahndet werden
Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Aktuellen Stunde „Weitere Eskalation der Gewalt in Myanmar stoppen und demokratische Rechte wiederherstellen“.
Schwabe äußert sich zum Fall Axel Fischer
Zur Aufhebung der Immunität des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Frank Schwabe: „Axel Fischer und Karin Strenz sind nicht nur eine Schande für den Bundestag. Sie decken schwerste Menschenrechtsverbrechen in Aserbaidschan und zerstören das Ansehen Deutschlands und des Europarats gegen Geld.
Corona-Gipfel beschließt Öffnungsschritte
Auf dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem Bundeskanzleramt wurde ein schrittweises Öffnungskonzept verabschiedet. Hier die Beschlüsse im Detail.