Treffen mit dem Hohen Kommissar für Menschenrechte
In Genf traf Frank Schwabe heute den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen (VN), Zeid Ra’ad Al Hussein. Das Treffen fand im Rahmen eines Informationsbesuches statt, den Frank Schwabe als Berichterstatter für Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Europarat und den Menschenrechtsinstrumenten der VN getätigt hatte …
Klima-Ziele und Umsetzung müssen endlich zusammengebracht werden
Zum heute beginnenden Petersberger Klimadialog erklärt MdB Frank Schwabe, der zuständige Berichterstatter für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion:
„Deutschland hat seine Vorreiterrolle in der Klimapolitik in Wahrheit seit Jahren verloren. Die konkrete Politik hat eigentlich nie auch nur annähernd mit den ambitionierten Zielen Schritt gehalten. Deshalb muss es jetzt zum Schwur kommen. Mit dem Klimaschutzgesetz müssen die Ziele 2019 endlich verbindlich gemacht werden. Mit klaren Fahrplänen, einem konsequenten und ehrlichen Monitoring und auch einem Sanktionsmechanismus.