Viele Verpflichtungen in Straßburg
Immer wieder kommt die Frage auf, warum ich bei einigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen habe. Durch mein Engagement in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bin ich meist mehrere Tage am Stück in Straßburg – auch wenn Sitzungen in Berlin anstehen. In der folgenden Auflistung finden Sie die Gründe für mein Fernbleiben bei den Abstimmungen.
Strategien gegen Rechtsextremismus
Frank Schwabe lädt zur Veranstaltung „Gerechtigkeit statt Rechts – Was kann die Politik tun?“ ein. Am Donnerstag, den 08. Juni, ab 18.30 Uhr will der SPD-Abgeordnete diskutieren, wie sich vor allem junge Menschen wieder stärker gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus engagieren können.
Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg
Gestern hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
Der Klimaschutz geht weiter, auch ohne Donald Trump
Zur Entscheidung des US-Präsidenten das Paris Abkommen aufzukündigen, erklärt Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Der US-Präsident hat entschieden, dass sich die USA aus dem Paris Abkommen zum globalen Klimaschutz zurückziehen werden. Damit isolieren sich die USA und schaden nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft und den Menschen in den USA. Nur wer sich innerhalb der Völkergemeinschaft bewegt, kann auch mitreden, wenn die Regeln für die Zukunft geschrieben werden. Bisher hat kein einziges Land erklärt, den USA zu folgen. Unabhängig von Trumps Entscheidung wird das Paris Abkommen weiterbestehen.