Türkei muss Minimalanforderungen für Asylverfahren erfüllen
Nach meiner Einschätzung bekommen Flüchtlinge, die nicht aus Syrien stammen, zurzeit keine Chance auf ein faires Asylverfahren in der Türkei. Nach meinem Besuch in einem dieser Detention Center muss ich feststellen, dass niemand der 328 aus Griechenland zurück gebrachten Flüchtlinge in einem Asylverfahren ist.
Pressefreiheit ist nicht verhandelbar
Nach einem Treffen mit dem bedrohten und zu einer Gefängnisstrafe verurteilen türkischen Journalisten und Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, fordert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe eine eindeutige und klar artikulierte Haltung von Deutschland und der Europäischen Union gegenüber der sich rapide verschlechternden Lage von Menschenrechten, Demokratie und Pressefreiheit in der Türkei.