Entlastung der Städte muss kommen
Nach dem Gespräch der Ruhrgebietsabgeordneten der SPD mit dem Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe:
„Ich gehe davon aus, dass es eine Entlastung der Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe ab spätestens 2017 geben muss und geben wird. Es ist Aufgabe von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das sicherzustellen. Wir werden in der SPD-Fraktion darauf drängen, dass das zukünftig auch im Bundeshaushalt abgebildet wird. Bereits in den Jahren 2015 und 2016 muss es eine Entlastung für die Kommunen in Höhe von jeweils 1 Mrd. Euro geben. Wir sind mit Sigmar Gabriel einer Meinung, dass das am gerechtesten als Entlastung im Bereich der „Kosten der Unterkunft“ (KdU) wäre. Dafür kämpfen wir – ganz im Sinne der Region.
Frank Schwabe im Gespräch mit Anwältin Nkom aus Kamerun
Mit der Anwältin und Aktivistin für Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender Alice Nkom traf sich Frank Schwabe in Berlin. Nach wie vor ist die Situation für Homosexuelle auf dem afrikanischen Kontinent schwierig bis lebensbedrohlich. Diese Situation möchte Alice Nkom ändern: „Das ist nicht mein Afrika und auch nicht das meiner Kinder“, sagt sie …