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Schwabe informiert sich in Italien über Situation der Flüchtlinge rund um das Mittelmeer
Zu einer zweitägigen Dienstreise hält sich der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher seiner Fraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe in Italien auf. Gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Gabriela Heinrich beschäftigt er sich dort mit der Situation der Flüchtlinge rund um das Mittelmeer.
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Todesstrafe auf Raten für saudischen Blogger
Die öffentlichen Auspeitschungen des saudischen Bloggers Raif Badawi im saudischen Dschidda sind ein barbarischer menschenunwürdiger Akt, den die SPD-Fraktion auf das Schärfste verurteilt. Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das universell gilt. Dieses und andere Menschenrechte werden in Saudi-Arabien jedoch mit Füßen getreten.
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Bund und Land entlasten die Kommunen beim Thema "Flüchtlinge"
„Die Forderungen der SPD nach einer wirksamen Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zeigen Wirkung“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Frank Schwabe schreibt Deutsche Bahn-Chef
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, angeschrieben, um sich nach dem Fortgang zweier Projekte zu erkundigen.
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Debatte über Waffenlieferungen darf nicht von humanitärer Hilfe ablenken
Zum Besuch der Bundesverteidigungsminsterin Ursula von der Leyen im Irak erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der selbst am Wochenende im Nordirak war:
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Internationale Hilfe im Nordirak muss 2015 weiter gesteigert werden
Angesichts seines Aufenthalts im Nordirak erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop:
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Schwabe informiert sich über Lage der syrischen und jesidischen Flüchtlinge im Nordirak
An diesem Wochenende befindet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) im Nordirak. Er beschäftigt sich dort als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit der Situation insbesondere der syrischen Flüchtlinge sowie der Lage der jesidischen und christlichen Minderheiten.
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Nordkorea: Schwerste Verbrechen an Christen
Nach dem heute erschienenen Weltverfolgungsindex des Hilfswerks Open Doors werden weltweit rund 100 Millionen Christen um ihres Glaubens willen verfolgt. In Nordkorea, Somalia, im Irak, in Syrien und Afghanistan ist die Lage am schlimmsten. Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, für das die SPD-Fraktion in allen Ländern eintritt.
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Ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen in Berlin
Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoguz dankte am Donnerstag rund 600 Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) waren unter ihnen auch Maria Gaida-Greger und Silvia Klasen, die stellvertretend für die in Schwabes Wahlkreis Waltrop, Recklinghausen und Castrop-Rauxel in Flüchtlingsfragen Engagierten nach Berlin gereist waren.
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Das Folterverbot gilt absolut
Der internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fällt dieses Jahr mit dem 30. Jahrestag der Verabschiedung der UN-Anti-Folterkonvention zusammen. Wie nötig der Kampf gegen Folter auch heute noch ist, zeigt der aktuelle Bericht des US-Geheimdienstausschusses über die Foltermethoden der CIA nach dem 11. September 2001.
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Deutschland hat Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat
Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Die heutige Entscheidung spiegelt auch Deutschlands hohes internationales Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wider.
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Jetzt auch r2g im Bund möglich machen
Zur Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der auch einer der Sprecher der DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion ist:
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Pressemitteilung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages
Umweltausschuss des Deutschen Bundestages empört über Einreiseverweigerung Die Verweigerung der Einreise einer Delegation des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages durch die ecuadorianische Regierung stellt einen Affront dar. Den Mitgliedern der Delegation geht es um eine gute Zusammenarbeit mit der ecuadorianischen Regierung und der Zivilgesellschaft in Fragen des Umweltschutzes und des Schutzes der Menschenrechte.
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Hendricks bringt Deutschland auf Klimakurs
Das Bundeskabinett hat heute das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen. Damit stellt die Bundesregierung sicher, dass Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 reduziert. Hierzu erklärt der zuständige SPD-Berichterstatter für Klimapolitik und stellvertretende umweltpolitische Sprecher, MdB Frank Schwabe:
„Barbara Hendricks hat sich im Klimaschutz mit dem heutigen Tag gleich doppelte Verdienste erworben. Nach vier Jahren von schwarz-gelber klimapolitischer Verschleppung hat Hendricks Deutschland ehrlich gemacht und die Öffentlichkeit dafür sensibilisiert, dass Deutschland nicht auf einem Kurs war die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.
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Ohne Lebensmittelhilfe droht syrischen Flüchtlingen Hungersnot
Das Welternährungsprogramm streicht aus Geldmangel die Lebensmittelhilfe für syrische Flüchtlinge. Ihnen droht Hunger und Krankheit. Aus humanitären Gründen ist die internationale Gemeinschaft jetzt zum Handeln verpflichtet.
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Sklaverei muss abgeschafft werden
Der heutige internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei ist ein Tag der Schande. Nach wie vor leben weltweit Millionen von Menschen in Sklaverei oder unter sklavenähnlichen Bedingungen. Ein wichtiger Schritt zur Abschaffung von Sklaverei ist deshalb die Initiative verschiedener Religionsführer gegen die Sklaverei.
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Das Problem war und bleibt bei der CDU
Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):
"Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen.
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Großzügige Flüchtlingsregelung und Verdoppelung der humanitären Hilfe nötig
Zur heutigen Debatte des Bundestages zur Lage im Nordirak erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
"In der Abwägung der Risiken und Chancen ist die Lieferung deutscher Waffen in den Nordirak richtig. Militärisches Eingreifen oder die Unterstützung von militärischem Eingreifen sind aber nicht die Lösung - nicht im Nordirak und nicht in den anderen wachsenden humanitären Krisen der Welt. Im Zentrum der Hilfe für die Menschen muss die humanitäre Hilfe stehen.
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Schwabe bringt Grüße aus Recklinghausens Partnerstadt Ordu mit
Liebe Grüße hat der heimische Bundestagsabgeordnete bei seiner Rückreise aus Recklinghausens zukünftiger Partnerstadt Ordu im Gepäck. Bei einem Gespräch mit dem Generalsekretär ("Stadtdirektor") der Stadt an der Schwarzmeerküste betonte Mustafa Copoglu das weitere große Interesse Ordus an einer lebendigen Städtepartnerschaft. "So eine Städtepartnerschaft gibt die wunderbare Gelegenheit sich gegenseitig kennenzulernen und vorschnelle Urteile in einem neuen Licht zu sehen. Ich freue mich, dass Recklinghausen und Ordu die Städtepartnerschaft anstreben," so Schwabe.
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Schwabe besuchte Waltrops türkische Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Türkei-Reise besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die türkische Partnerstadt Görele an der Schwarzmeerküste. Bei Treffen u.a. mit dem Stellvertretenden Bürgermeister der Stadt (der amtierende Bürgermeister war verreist), mit dem Gouverneur (Vali) der Provinz Giresun und dem Landrat von Görele informierte sich Schwabe über den Stand der Städtepartnerschaft aus türkischer Sicht und besprach gemeinsame Projekte. Begleitet wurde Schwabe u.a. von einem der Hauptinitiatoren der Städtepartnerschaft Ali Osman Tokalak, der aus Görele stammt, aber schon lange in Waltrop wohnt.