Liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Damen und Herren,
hier am Ende einer Berliner Sitzungswoche ein paar meiner Eindrücke zu den wichtigen diskutierten Themen, aber auch zu den Dingen um die ich mich insbesondere kümmere und die oft nicht so sehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen:
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Flüchtlinge
Es bleibt dabei. Die Lage ist nicht einfach. Aber es geht um Menschlichkeit gegenüber Menschen und um vergleichbar überschaubare Auswirkungen für die Bevölkerung in Deutschland - auch in meinem Wahlkreis. Klar ist das nicht einfach, wenn jetzt viele neue Menschen in der Nachbarschaft leben. Aber die die kommen, flüchten - jedenfalls zumeist - vor nichts anderem als dem Tod. Ich finde es gut, dass meine Partei - die SPD - für Hilfe vor Ort in dem Herkunftsregionen streitet und für Integration hier. Und dafür, dass den Kommunen geholfen wird. Die Hilfe muss aber schneller sichtbar werden. Die am Donnerstag gefundenen Kompromisse trage ich in der Gesamtschau mit - zum Glück sind sie nicht auf der rechtspopulistischen Linie der CSU. HIER sind die Beschlüsse der SPD zu diesem Thema zu finden.
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Sterbehilfe
Nach langem Überlegen habe ich mich beim Thema STERBEHILFE letztlich gegen alle Neuregelungen entschieden. Keiner der Gesetzesentwürfe schafft letztlich die gewünschte Rechtssicherheit und unterbindet gleichzeitig, dass aus der Sterbehilfe ein Geschäft gemacht wird. Insofern bedauere ich den jetzt gefassten Beschluss. Ich fürchte, dass Menschen der Weg zu einem würdevollen Lebensende - zu dem manchmal eben nicht nur die Palliativmedizin ausreicht - jetzt verwehrt bleibt.
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Aserbaidschan
Dort war ich zur Wahlbeobachtung bis Montag. Der Artikel im Tagesspiegel sagt sicher alles. Außerdem die Pressemitteilung zu unserem abweichenden Statement zu einer Wahl, die sicher eines nicht war: frei und fair. HIER ist meine Pressemiteilung und auch der Zeitungsartikel vom Tagesspiegel.
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Klimazeugen/ Paris
In dieser Woche haben wir "Klimazeugen" aus dem TSCHAD (Hindou Oumarou Ibrahim) und den PHILIPPINEN (Melvin Purzuelo) in Berlin getroffen.
Alles hat mit allem zu tun. Wie wir leben und produzieren und Energie verbrauchen hat etwas mit den Lebensgrundlagen auch in anderen Teilen der Welt zu tun. Und der Klimawandel ist leider mehr und mehr ein Grund für die Flucht. z.B. auf den Philippinen und im Tschad. Die Auswirkungen des Klimawandels sind besonders dort zu spüren wo die Menschen leben, die kaum Verantwortung für den Klimawandel tragen. So ist der Kohlendioxid-Ausstoß in Deutschland 3000 mal höher als im Tschad. Dort gibt es mittlerweile Temperaturen von über 50 Grad Celsius, eine Zunahme an Dürren und Starkregenereignissen gleichzeitig.
Anfang Dezember findet dann die Klimakonferenz in Paris statt, die endlich ein internationales Abkommen bringen soll. Und ich bin hoffnungsvoll, dass das auch so kommt.
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Boutaris
In Berlin habe ich den Bürgermeister von Thessaloniki Boutaris wiedergetroffen. Wir arbeiten weiter an einer Zusammenarbeit zwischen vielen Städten Griechenlands und Deutschlands. Dabei ist auch Castrop-Rauxels Partnerstadt Trikala.
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Sebastian
"Was für mich persönlich eine bereichernde Erfahrung war, war die Pressearbeit, die ich im Zuge der Wahlberichterstattung in Aserbaidschan erleben durfte. Als Wahlbeobachter der parlamentarischen Versammlung des Europarates reiste Frank nach Aserbaidschan. Als der Bericht der Delegation jedoch drohte ein verschleierndes Bild über die Situation in Aserbaidschan zu geben, war es nötig ein separates Statement möglichst schnell zu veröffentlichen. Den Weg über das Finden von internationalen Pressekontakten über das Rausschicken von Pressemitteilungen bis zum Erscheinen der Meldungen zu begleiten, war ein faszinierendes Erlebnis.“
Alles Gute und ein schönes Wochenende
Frank Schwabe
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