Liebe Freundinnen und Freunde,

100 Prozent hatte ich noch nie bei einer Nominierung meiner Partei für den Deutschen Bundestag. Ich danke herzlich dafür und bin mir der Verantwortung bewusst. Ich will gern den Karren ziehen und mich voll in den Wahlkampf werfen. Die Bundestagswahlen finden ja am 28. September 2025 statt. Die Kommunalwahlen ziemlich parallel am 14. September.

Vorbereitungsmission zur Wahlbeobachtung in Georgien

Am 26. Oktober wählt Georgien ein neues Parlament. Das Land steht am Scheideweg zwischen Diktatur und Demokratie. Weniger dramatisch kann ich es leider nicht beschreiben. Die Wahlbeobachtung des Europarats hat einen enormen Einfluss darauf. Deshalb bin ich gern dabei, um zu tun, was ich kann. Zu einer solchen Wahlbeobachtung gehört eine Vorwahlbeobachtung. Die war jetzt.

Ganz wichtig: gegen so genannte „Transnationale Repression“ vorgehen

In der Sitzungswoche in Berlin habe ich Basma Mostafa wiedergetroffen, eine junge ägyptische Journalistin. Es geht um „transnationale Repression“. Was heißt das? Autoritäre Regime verfolgen Kritiker nicht nur in ihren Ländern, sondern auch noch, wenn sie z. B. in Deutschland Asyl bekommen haben. Dazu will ich aufklären und die Kapazitäten in Deutschland stärken, um dagegen vorzugehen.
Hier kann man mehr dazu lesen:

Diese Woche im Europarat in Straßburg

Die Wochen in Straßburg sind noch intensiver als die im Bundestag. Es ist einfach so, dass den Europarat in Deutschland kaum jemand kennt. Das ist in anderen Mitgliedstaaten ganz anders. In Polen, in der Ukraine, in Georgien und in Aserbaidschan haben wir die Schlagzeilen bestimmt. Auch an den Personen kann man die Rolle des Europarats sehen. Der russische Oppositionelle Vladimir Kara-Murza, der gerade erst ausgetauscht wurde, war da. Julian Assange auch. Wir haben auch über Aserbaidschan und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesprochen. Als Rahmenprogramm wurde auch die Dokumentation „Am Abgrund“ zu Aserbaidschan, jetzt in englischer Fassung, gezeigt.

„Sprung über die Emscher“ beeindruckt

Am 30. September wurde das Brückenbauwerk „Sprung über die Emscher“ am Wasserkreuz zwischen Henrichenburg und Suderwich im Beisein von Bundesbauministerin Klara Geywitz eingeweiht. Realisiert werden konnte das Projekt nur, weil sich der Bund mit 8 Millionen Euro aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ an den Gesamtkosten von rund 12 Millionen Euro beteiligt hat. Dafür hatte ich mich bereits 2017 mit meinem damaligen Fraktionskollegen Michael Groß aus Marl in Berlin erfolgreich eingesetzt.

Neues aus meinem Büro in Berlin - Verstärkung im Team

Herzlich willkommen, Maja Dimitroff!

Mit der parlamentarischen Sommerpause gab es bei uns Veränderungen im Bereich Personal. Seitdem verstärkt Maja Dimitroff im Berliner Büro mein Team: Als neue Büroleiterin und Nachfolgerin von Sabrina Schneider unterstützt sie mich in allen Fragen rund um die Büroorganisation und ist erste Ansprechpartnerin für alle Anfragen, die bei mir im Büro eingehen. Inhaltlich arbeitet sie mir im Bereich Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu. Herzlich willkommen, Maja, bei uns im Büro! Ich freue mich, dass ich mit ihr eine Person gewinnen konnte, die bereits mehrere Jahre lang Berufserfahrungen bei verschiedenen Bundestagsabgeordneten sowie im Ausland sammeln konnte.