nach zwei intensiven Wochen im Wahlkreis mit diversen Praktika im Rahmen meiner Sommertour, vielen Gesprächen und dem Besuch des Bundeskanzlers stand nach einer Dienstreise in den Nordirak wieder eine Sitzungswoche des Bundestags in Berlin an.

Die Sorgen und Nöte der Bürger*innen sowie der Gewerbetreibenden einmal selbst erlebt haben - das habe ich mir für meine diesjährige Sommertour durch meinen Wahlkreis auf die Fahne geschrieben und verschiedene Praktika, u. a. in der Bäckerei Strunk in Waltrop sowie in der Quellberg-Apotheke in Recklinghausen, absolviert. Es hat viel Spaß gemacht, doch das Wichtigste: Ich nehme als Abgeordneter wichtige Gesprächspunkte mit in das Parlament. Doch das absolute Highlight war natürlich der Besuch unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz am Hammerkopfturm auf Schwerin und in der Kleingartenanlage "Am Schellenberg".

Die erste Sitzunsgwoche nach der Sommerpause: eine Haushaltswoche. Der Haushalt wird hier im Parlament eingebracht und dann Ende des Jahres verabschiedet. Ich habe zum so genannten Einzelplan 05 - Auswärtige Angelegenheiten - geredet.

Deutschland steht in der Pflicht, Stabilität in einer Welt voller Krisen zu schaffen. Es geht um Völkerrecht, um Krisendiplomatie und darum, humanitäre Hilfe zu leisten. Darin sind wir uns im Bundestag weitgehend einig. Umso bedenklicher ist es, dass der Haushalt für den Bereich „Sicherung von Frieden und Stabilität“ gekürzt werden soll. Dabei benötigt dieser Bereich gerade mehr Ressourcen - und nicht weniger.

Meine Rede könnt Ihr hier sehen:

Im Rahmen meines Engagements für Êzîdeninnen und Êzîden reiste ich erst kürzlich in die betroffene Region Sindschar im Irak und konnte vor Ort Infos zur aktuellen humanitären Lage aus erster Hand erhalten. Und jede Minute war es wert. Die in Deutschland im Exil lebenden Êzîdeninnen und Êzîden müssen die Möglichkeit bekommen, in ihre Heimat zurückkehren zu dürfen, ohne dass sie vor Ort weiter verfolgt werden. Für den Wiederaufbau der Region ist daher ein Sicherheitsabkommen essentiell

Zur Vertiefung der Erkenntnisse meiner Reise in den Irak fand eine Konferenz im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt (BMZ).

Weitere Informationen dazu hier:

https://www.bmz.de/de/aktuelles/aktuelle-meldungen/frank-schwabe-ist-nach-irak-gereist-224820

Georgien wählt am 26. Oktober sein Parlament. Für das Land eine extrem wichtige Wahl. Denn es steht nicht weniger als die Demokratie im Land auf dem Spiel. Ich werde als Teil einer dreißigköpfigen Wahlbeobachtungsmission des Europarats vor Ort sein. Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Wahlprozesse fair und transparent ablaufen.

Die Regierungspartei „Georgian Dream“ plant weitreichende Veränderungen, sollte sie die Wahl gewinnen. Viele Georgierinnen und Georgier sorgen sich um die Zukunft der demokratischen Kräfte im Land. Vor kurzem wurde das umstrittene „Agentengesetz“ verabschiedet. Nichtregierungsorganisationen und Medien könnten dadurch als „ausländische Agenten“ eingestuft werden. Dieses Gesetz hat bei vielen Menschen Besorgnis über die Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Zivilgesellschaft ausgelöst.

Georgien war eigentlich seit Jahren auf einem guten Weg, sich der EU anzunähern. Diese Gespräche liegen jetzt erstmal auf Eis. Georgien ist aber auch Mitglied des Europarats. Das Land den gemeinsamen Werten der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Diese Wahl wird zeigen, wie ernst diese Verpflichtungen genommen werden.

Seit 2020 bin ich im Rahmen des Bundestagsprogramms "Parlamentarier*innen schützen Parlamentar*innen" Pate von Guillermo Tenorio. Guillermo gehört zur indigenen Gruppe der Nasa Paez, die im Norden der Region Cauca in Kolumbien lebt. Er war viele Jahre Vorsitzender des Consejo Regional Indigena del Cauca (CRIC) und setzt sich noch immer für die Rechte der Indigenen in seiner Region ein. Darüber hinaus versucht er, Jugendliche über den Konflikt zu informieren und sie davon abzuhalten, sich den bewaffneten Gruppierungen anzuschließen.

Seit Anfang September macht Finlay Koch ein Praktikum bei mir. Zuerst lernt er für vier Wochen mein Berliner Büro kennen und ist danach für weitere zwei Wochen in meinem Wahlkreisbüro in Recklinghausen. Was mich besonders freut: Finlay kommt gebürtig aus Recklinghausen und studiert aktuell Politikwissenschaften in Duisburg.

In dieser Woche durfte ich mal wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen: die Bernard-Overberg-Schule aus Recklinghausen. Mich erwarteten viele spannende Fragen!

Mittlerweile hat mich Aserbaidschan zur „Persona non grata“ erklärt. Was das genau bedeutet, lest Ihr in diesem Artikel:

https://www.morgenpost.de/politik/article407247263/aserbaidschan-sanktioniert-deutsche-politiker-nach-heftiger-kritik.html

Übrigens lasse ich mich davon nicht einschüchtern. Im Gegenteil.

Mit solidarischen Grüßen

Frank Schwabe