Einladung zur Veranstaltung „Gesicherte Kommunalfinanzen“ am 17.9.
Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes laden herzlich zur Veranstaltung „Gesicherte Kommunalfinanzen“ am 17.9. ab 18.30 Uhr im Kreishaus Recklinghausen, Kurt-Schumacher-Allee 1, ein. Angesichts der dramatischen Finanzlage in vielen Städten und Gemeinden, setzen wir uns dafür ein, dass die Kommunen weiter entlastet und die Bund-Länder-Finanzbeziehungen reformiert werden. Dafür haben wir Ruhrgebietsabgeordneten uns auch vergangenen Dienstag bei einem Landesgruppentreffen mit Sigmar Gabriel stark gemacht. Wir würden uns freuen, mit Ihnen und Euch am Mittwoch zu diskutieren, wie wir unsere Kommunalfinanzen wieder auf Vordermann bringen können.
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Gespräch mit ELNet und Staatssekretärin Kramme
Am 12 September 2014 sind Frau Dr. Marion Lillig und Gerd Specht, wegen eines gemeinsamen Termins mit Staatssekretärin Anette Kramme zur Zukunft von ELNet im Kreis Recklinghausen, in Berlin gewesen. Es ging um Bildung für Flüchtlinge, sowie deren Integration in den Arbeitsmarkt und die schwierige Übergangsfinanzierung des tollen Projekts ELNet, das dies möglich macht. Am Ende ist aber nur eines wichtig. Das Projekt ELNet wird es weiter geben.
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Fracking
Parlamentarischer Abend zum Fracking
Als zuständiger SPD-Berichterstatter redete ich am 11. September 2014 auf dem parlamentarischen Abend zum Thema Fracking. Der Verband kommunaler Unternehmen und der Naturschutzbund hatten eingeladen, um den aktuellen Stand zu diskutieren. Zusammen mit Rechtsexperten diskutierte ich, welche gesetzlichen Regelungen geändert werden müssen, um den Schutz von Trinkwasser und Gesundheit sicherzustellen.
Pressemitteilung vom 10.09.2014
Fracking wird in es in NRW nicht geben
Noch in diesem Jahr will die Große Koalition in Berlin ein Gesetz zum Umgang mit der umstrittenen Fracking-Methode zur Erdgasförderung verabschieden. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) ist der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. Sowohl im Wahlkreis von Frank Schwabe als auch in großen Teilen des Kreises Recklinghausen gibt es Anträge für die Suche nach Erdgas, das im Fracking-Verfahren gewonnen werden könnte.
"Die Sorge im Kreis Recklinghausen und in ganz NRW ist groß, dass Fracking schon in Kürze zum Einsatz kommen könnte. Die Große Koalition trägt dem jetzt Rechnung und schafft ein Gesetz das Fracking-Maßnahmen in NRW verbietet. Damit wird es sie auch im Kreis Recklinghausen nicht geben", so Frank Schwabe. Zwischenzeitlich soll die Forschung an der Technik möglich sein, so dass im Jahr 2021 das Verbot noch einmal überprüft werden kann.
Weiterhin möglich sein soll die Erdgasförderung in Niedersachsen, die im sogenannten konventionellen Verfahren mit zusätzlichem Einsatz der Fracking-Technologie dort schon seit 50 Jahren durchgeführt wird. Dort soll es aber ganz neue und viel schärfere Umweltgesetze geben.
In den Medien gibt es einige Beiträge von mir zum Thema Fracking, zum Beispiel im Stern, Südkurier und Handelsblatt.
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Drei Schulklassen zu Besuch in Berlin!
Am Dienstag war ich mit der 10c der Bernard-Overberg-Schule am Brandenburger-Tor. Sie waren bei der wichtigen Aktion der Kindernothilfe dabei!
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... die 10b der Bernard-Overberg-Schule war am Donnerstag im Parlament!
Im Paul-Löbe-Haus haben wir spannende Diskussionen zur Außenpolitik Deutschlands geführt und die Relevanz der Humanitären Hilfe im aktuellen Kontext.
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...auch eine Gruppe des Berufskollegs Kuniberg war zu Besuch
Auch mit der Gruppe des Berufskollegs Kuniberg habe ich ein spannendes Gespräch über die Waffenlieferungen in den Nordirak, humanitäre Hilfe und Einwanderung geführt.
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Mehr Geld für humanitäre Hilfe
Am Donnerstag habe ich in den parlamentarischen Beratungen zum Haushalt des Auswärtigen Amtes eine Rede gehalten. Darin forderte ich, Menschen durch mehr Humanitäre Hilfe zu schützen, konsequenter gegen Ebola zu kämpfen und mehr Unterstützung für diejenigen, die aus Not, Elend und Tod zu uns flüchten. Auch in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau dieses Wochenende habe ich für mehr Geld für humanitäre Hilfe geworben.
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Frühkindliche Bildung stärker fördern
Am Montag, den 8.9., hielt ich eine Rede vor dem Brandenburger Tor zum Auftakt der Kindernothilfe-Kampagne „Bildung ändert alles – von Anfang an.“ Die Kindernothilfe setzt sich dafür ein, dass mehr Geld für frühkindliche Bildung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt wird. Ich unterstützte dieses wichtige Anliegen. Denn: Gerade die ersten Jahre setzen wichtige Weichen in der Entwicklung von Kindern. Frühkindliche Bildung eröffnet Kindern Chancen und schützt sie vor Ausbeutung und Missbrauch. Leider gibt es aber in Entwicklungsländer bisher noch nicht genügend Angebote zur frühkindlichen Bildung.
Die Kindernothilfe und Frank Schwabe informieren über dieses wichtige Thema auch am 19.9. auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen ab 12:00 Uhr.
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Gespräch mit kolumbianischer Menschenrechtsanwältin
Viele deutsche Großunternehmen importieren Steinkohle, die zur Energieerzeugung genutzt wird. Die Kohle wird zunehmend auch aus Kolumbien importiert. Der Kohleabbau im fernen Südamerika erfolgt jedoch unter dubiosen umwelt- und menschenrechtlichen Bedingungen. So werden beispielsweise Seen massiv verschmutzt und Wälder komplett gerodet. Die einheimische Bevölkerung wird dabei oft zur Umsiedlung gezwungen. Ein Beispiel hierfür ist die Steinkohlemine Cerrejón, in der das US-amerikanische Großunternehmen Drummond, Kohle abbaut. Aber hier kennt die lokale Bevölkerung ihre Rechte. Sie protestieren gegen die katastrophalen Bedingungen des Kohleabbaus bei diesem Megaprojekt. Dabei werden sie von Menschen wie Dora Lucy Arias unterstützt.
Dora Lucy Arias wurde von peace brigades international (pbi) nach Deutschland eingeladen, um die Aufmerksamkeit von Bundestagsabgeordneten und deutschen zivilgesellschaftlichen Organisationen auf das bestehende Problem zu lenken. Ich selbst habe die Mine in Kolumbien vor zwei Jahren besucht. Damals habe ich intensive Gespräche mit beiden Seiten geführt.
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Ortsverein Nobelbahn Rauxel in Berlin
Ich habe mich sehr über den Besuch der SPD aus Rauxel und Nobelbahn gefreut. Hier in meinem Berliner Büro zu sehen.
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Wikipedia
Letzte Woche habe ich viele Tipps für meinen Eintrag auf Wikipedia von Mitarbeitern des beliebten Nachschlagewerks bekommen. Schaut bzw. Schauen Sie doch mal auf meiner Wikipedia-Seite vorbei.
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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