Liebe Freundinnen und Freunde,
ich wünsche euch ein frohes und gesundes neues Jahr! Zwischen den Jahren habe ich ein wenig Kraft getankt – wie Ihr hoffentlich auch. Meine erste Woche im neuen Jahr habe ich für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Außerdem bin ich im Auftrag der Bundesregierung nach Guatemala gereist. Warum erfahrt Ihr hier:
|
Immer Ansprechbar: Meine Bürgersprechstunden
Meine erste Arbeitswoche im neuen Jahr habe ich dazu genutzt, um mit Menschen in Waltrop, Recklinghausen und Castrop-Rauxel ins Gespräch zu kommen. Dabei haben wir über die großen politischen Fragen diskutiert. Es ging aber auch um persönliche Anliegen und Probleme, bei denen ich immer wieder versuche weiter zu helfen.
Für die nächste Sprechstunde könnt Ihr Euch jetzt schon anmelden: frank.schwabe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0 23 61 - 49 000 89. Das sind die nächsten Termine:
• Dienstag, 10. Februar, 10-12 Uhr im SPD-Büro, Bochumer Str.107, Recklinghausen
• Mittwoch, 07. Februar, 10-12 Uhr im SPD-Parteibüro, Kukelke 24, Waltrop
• Freitag, 09. Februar, 10-12 Uhr im Stadtteilbüro Ickern, Ickerner Str . 57, Castrop-Rauxel
|
Guatemala: Reise zum Amtsantritt Arévalos
Heute wird der Sozialdemokrat Bernardo Arévalo sein Amt als Präsident Guatemalas antreten. Endlich. Denn der sogenannte „Pakt der Korrupten“, eine Gruppierung von Vertreter*innen der korrupten Elite versucht seit der Wahl Arévalos Amtsantritt doch noch zu verhindern.
Seit meiner ersten Reise nach Guatemala im Jahr 2008 fasziniert mich das Land. Über die Jahre habe ich mit Interesse und auch mit Sorge mitverfolgt, wie sich das Land entwickelt hat. Ich bin mir sicher, mit einem sozialdemokratischen Präsidenten werden die Menschen sichtbare Fortschritte spüren.
Als Beauftragter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit darf ich bei der Amtseinführung die Bundesregierung repräsentieren. Ich freue mich darauf und berichte Euch in der nächsten Woche von meinen Erlebnissen.
|
Nie wieder ist jetzt!
Die jüngsten Enthüllungen von CORRECTIV treffen unsere Demokratie ins Mark. Es ist nicht weniger als ein direkter Angriff auf unsere Verfassung. Die Parallelen zu Deutschlands dunkelsten Zeiten sind offensichtlich. Und es lässt erahnen wer sich sonst noch alles zusammenrottet, um die demokratische Grundordnung zu meucheln.
AfD-Mitglieder, offene Rechtsextremisten, Mitglieder der „Werteunion“ und Geschäftsleute besprechen verfassungsfeindliche Pläne, die Millionen deutsche nach rassistischen Zuordnungen ausser Landes bringen wollen.
Es ist ein Warn- und Weckruf. Man spielt nicht damit Personen und Parteien, die Umsturzfantasien verbreiten und verfassungsfeindlliche Pläne schmieden, aus Protest zu wählen. Unmut ist ok. Massive Kritik an einer Regierung ist ok. Die Alternative muss aber im demokratischen Spektrum sein. Wer Rechtsextreme wählt, muss spätestens jetzt wissen, welche Verantwortung er oder sie auf sich nimmt.
|
Agrarproteste auch im Wahlkreis
Die Proteste der Bäuerinnen und Bauern haben in dieser Woche auch Recklinghausen erreicht. Seit Montag protestiert der Berufsstand gegen die die vom Bund geplanten Kürzungen bei der Förderung von Agrardiesel in der Landwirtschaft sowie bei der Kfz-Steuerbefreiung.
Dafür gibt es keine einfachen Lösungen. Die Bundesregierung ist zu Einsparungen gezwungen, wenn sie an der schwarzen Null festhalten will. (Ich habe mich immer gegen die Schuldenbremse ausgesprochen.) Wenn die Bäuerinnen und Bauern von Kürzungen verschont bleiben sollen, muss an anderer Stelle gespart werden. Dann muss diskutiert werden, welche Gruppe die Haushaltseinsparungen treffen sollen.
Auf der anderen Seite brauchen die Bäuerinnen und Bauern Planungssicherheit. Vor allem die kleinen Betriebe haben die Förderung für den Agrardiesel mitberücksichtigt und würden beim plötzlichen Wegfall Probleme bekommen. Wichtig ist daher mit den Betroffenen zu sprechen. Das habe ich in dieser Woche getan.
|
Filmtipp
Bitte merkt Euch den 6. März um 20.15 vor. Richtet Euch auf spannende 90 + 45 Minuten ein. Und besorgt Euch was zum Knabbern. Warum, erfahrt Ihr bald.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
|
|
Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
|
