Liebe Freundinnen und Freunde!
2023 war ein Jahr voller Herausforderungen. Privat wie politisch. Der Krieg Russlands in der Ukraine, der Terror der Hamas, das Leid der Menschen in Israel und Palästina, viele andere Kriege weltweit, die wir kaum sehen, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen haben dieses Jahr geprägt.
Aber 2023 war auch ein Jahr, in dem erneut Menschen auf die Straße gingen. Widerstand leisteten. Sich für etwas eingesetzt haben. Dinge geschützt haben. Wieder aufgebaut haben. Ihr Land verteidigten und für ihre Rechte und Freiheit kämpften. Auch wenn viele grad das Schlechte sehen. Es haben sich auch viele Dinge verbessert. Aber es ist nie zu Ende. Wir alle müssen uns immer wieder einsetzen für eine gerechtere, für eine bessere Welt!
Klar, es gibt auch nicht so gute Entwicklungen 2024. Ein paar Sachen werden aber wirklich gut. Ein paar Sachen will ich hier mal aufzählen:
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Längerer Anspruch auf Kinderkrankengeld
Berufstätige Eltern, die gesetzlich krankenversichert sind, haben ab 2024 statt auf bislang zehn auf bis zu 15 Kinderkrankengeldtage Anspruch. Für Alleinerziehende sind es künftig 30 statt bisher 20 Arbeitstage. Die Corona-Sonderregelung, die bis zu 30 Tage pro Elternteil ermöglichte, läuft aus.
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Bürgergeld, Mindestlohn und Kinderzuschlag steigen
Der Mindestlohn steigt im Januar von 12 auf 12,41 Euro in der Stunde.
Der Mindestlohn in der Altenpflege steigt ab Mai 2024 auf 15,50 Euro für Pflegehilfskräfte, auf 16,50 Euro für qualifizierte Pflegehilfskräfte und auf 19,50 Euro für Pflegefachkräfte.
Auch die Renten werden im Juli 2024 voraussichtlich wieder steigen – laut offizieller Prognose um 3,5 Prozent. Die Daten sind vorläufig, Klarheit gibt es erst im Frühjahr.
Die Regelsätze für das Bürgergeld steigen um 12 Prozent – von bislang 502 auf 563 Euro monatlich für Alleinstehende.
Der steuerliche Grundfreibetrag – also das Einkommen, bis zu dem keine Steuer gezahlt werden muss – steigt um 180 Euro auf 11.784 Euro.
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Ladekabel: USB-C wird einheitlicher Standard
Ab Dezember 2024 müssen viele in Deutschland verkaufte Elektrogeräte einen einheitlichen USB-C-Ladeanschluss haben. Der USB-C-Standard gilt künftig für alle kleinen und mittelgroßen Geräte, die aufladbar und tragbar sind, also beispielsweise Smartphones, Tablets, Digitalkameras, Kopfhörer, tragbare Lautsprecherboxen, E-Reader oder Spielekonsolen.
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Kurz vor Weihnachten noch beschlossen ….
Die Gesundheitsversorgung für Patient:innen wird einfacher, besser und transparenter durch mehr und sichere Digitalisierung. Ab 2025 wird dazu allen gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung gestellt, sofern sie nicht widersprechen. Hier werden beispielsweise Arztbriefe, Befunde und Röntgenbilder digital gespeichert. Auch Angaben etwa zu Vorerkrankungen und Allergien sowie eine aktuelle Übersicht über einzunehmende Medikamente sind in der ePA gespeichert. Dadurch können unnötige Mehrfachuntersuchungen sowie Arzneimittelwechselwirkungen vermieden werden.
Versicherte können die ePA per App oder als PC-Version nutzen. Alle Daten sind verschlüsselt und können nur von den jeweiligen Versicherten und von ihnen freigeschalteten Ärzt:innen eingesehen werden. Der Datenschutz wird also eingehalten. Auch für privat Versicherte wird es eine ePA geben, sofern die jeweilige private Krankenversicherung diese anbietet.
Ab Januar 2024 wird zudem das E-Rezept flächendeckend etabliert und verbindlich. Es soll das Papierrezept perspektivisch ersetzen. Mit dem E-Rezept können Rezepte in Apotheken über die elektronische Gesundheitskarte oder über eine App eingelöst werden. Wir stärken zudem die sogenannte assistierte Telemedizin in Apotheken – Patientinnen und Patienten können sich dort zu telemedizinischen Leistungen beraten und helfen lassen.
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Zum guten Schluss …
Ich will mich bedanken. Für euer Engagement, Euren täglichen Einsatz. Privat, im örtlichen Umfeld oder für das ganz Große. Ich kenne so viele Menschen, die das tun. Die „gut“ sind. Lasst Euch nicht von denjenigen runterziehen, die Hass und Hetze verbreiten, die spalten wollen, deren Nahrung die Zwietracht ist.
Ich versuche mit meinen Möglichkeiten mitzutun, dass die Welt ein bisschen besser ist. Das gelingt nicht immer, aber manchmal doch. Ich danke Euch dabei für die gute und manchmal auch gut gemeint kritische Zusammenarbeit und Begleitung, aber eben auch immer für ganz viel Unterstützung. Ich kann nur weiter anbieten so viel es geht, da zu sein, zuzuhören, Dinge mit anzuschieben. Manchmal ist es zu viel und Dinge „rutschen mir durch“. Sorry dafür. Falls das passiert sein sollte, einfach noch mal versuchen.
2024 liegt erneut einiges vor uns. Aber ich schaue optimistisch in die Zukunft. Das sollten wir gemeinsam tun. Wir können zusammen viel bewegen. Dazu braucht es aber eine gute Portion Zuversicht.
Mein Team im Wahlkreis und in Berlin sind noch bis zum 7. Januar in der Weihnachtspause. In dringenden Fällen sind wir dennoch erreichbar und einsatzbereit.
Alles Gute, einen guten Rutsch und ein gutes 2024! Von mir und dem gesamten Team!!!!
Frank Schwabe
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