Liebe Freundinnen und Freunde,
diese Woche hat mich nach Straßburg zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats geführt. Dabei ging es auch um den schrecklichen Angriff der Hamas auf Israel. Mit soviel unfassbarem Leid Unschuldiger. Neben den vielen Krisen, die wir dort beim Europarat zu besprechen hatten, gibt es aber auch eine gute Nachricht: Der Menschenrechtsaktivist Osman Kavala hat den Václav-Havel-Menschenrechtspreis erhalten. Was ich dort erlebt habe, erfahrt Ihr hier.
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Krisengespräche in Straßburg
Die Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung war in dieser Woche wirklich geprägt von europäischen und weltweiten Krisen. Es ging um die Militäroffensive von Aserbaidschan in der Region Bergkarabach, aus der inzwischen mehr als 100.000 Armenierinnen und Armenier geflohen sind. Außerdem ging es um die Lage in Israel nach dem Terrorangriff der Hamas und um die wachsenden Spannungen zwischen Kosovo und Serbien. Auch der russische Aggressionskrieg in der Ukraine stand wieder auf der Agenda. Im Europarat stellen wir uns die Frage, was unsere Institution mehr tun kann, um den globalen Frieden zu bewahren und Menschenrechte zu schützen.
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Osman Kavala gewinnt Václav-Havel-Preis
Am Montag hat der Philantroph und Menschenrechtsverteidiger Osman Kavala den Václav-Havel-Menschenrechtspreis erhalten. Das ist ein starkes Signal an die türkisches Regierung. Trotz mehrfacher Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist Kavala seit 2017 inhaftiert. Die gegen ihn verhängte lebenslange Haftstrafe wurde vom Obersten Gerichtshof in der Türkei Ende September bestätigt.
Nominiert waren außerdem der ukrainische Menschenrechtsaktivist Evgeny Zakharov, die polnische Frauenrechtsaktivistin Justyna Wydrzyńska, die sich u.a. für den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen einsetzt.
In einer Rede auf Englisch habe ich klar gemacht, was das nun für die Türkei bedeutet.
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Hamas: Angriff auf Israel
Die Terrororganisation Hamas hat am Samstag einen Großangriff auf Israel gestartet. Tausende Menschen sind verletzt oder getötet worden. Die Hamas hat hunderte israelische Geisel genommen, darunter auch Kinder und Jugendliche. Die Angriffe der Hamas sind terroristische kriegerische Akte in ungeahnter Dimension. Israel braucht jetzt unsere volle Solidarität. Gleichzeitig müssen wir zu besonnenem Handeln gegenüber Zivilisten in Gaza aufrufen. Das Streichen humanitärer Leistungen und das Zurücklassen der Menschen in völliger Hoffnungslosigkeit ist keine Lösung und nur der Nährboden für neue Gewalt. In einer Rede und auch bei einem Interview mit der Deutschen Welle habe ich meinen Standpunkt deutlich gemacht.
An die Jüdische Kultusgemeinde in Recklinghausen habe ich einen Kondolenzbrief verfasst. Die Ruhr-Nachrichten haben darüber berichtet.
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Spionage durch die russische Botschaft
In der Vergangenheit habe ich bereits darüber berichtet. Die russische Botschaft versucht, die Bundestagsabgeordneten auszuspionieren. Mein Büro ist besonders davon betroffen. Denn es liegt direkt gegenüber der russischen Botschaft. Regelmäßig treffe ich in meinem Büro Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten. Da muss ich sicherstellen, dass sie in einem geschützten Umfeld sprechen können. Der Bundestag hat nun Fensterfolien angebracht, die meine Mitarbeitenden und mich schützen sollen. Die Süddeutsche Zeitung hat der Sache nun einen längeren Artikel gewidmet.
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Sprechstunden
Die Menschen aus meinem Wahlkreis lade ich regelmäßig zur Sprechstunde ein. Wenn Ihr über aktuelle Themen diskutieren möchtet oder ein ganz konkretes Anliegen habt, dann meldet Euch gerne zur Sprechstunde an: frank.schwabe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0 23 61 - 49 000 89. Das sind die nächsten Termine:
• Montag, 23. Oktober, 10-12 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Langestr. 48, Castrop-Rauxel
• Mittwoch, 25. Oktober, 10-12 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Kuckelke 24, Waltrop
• Mittwoch, 25. Oktober, 18-20 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Bochumer Str. 107, Recklinghausen
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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