Liebe Freundinnen und Freunde,
in Berlin ging es in der letzten Woche wieder so richtig los. Neben vielen Terminen und einer Rede zum Bundeshaushalt stand auch ein toller Termin der „Kuppelknappen“ auf dem Programm. „Kuppelknappen“? Das ist der Schalke-Fanclub im Bundestag. Mit dabei war der unglaubliche und schon jetzt legendäre Gerald Asamoah.
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Bundeshaushalt 2024
Letzte Woche wurde der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2024 eingebracht. Nach drei Krisenjahren, in denen wir mit hohen Ausgaben auf die Corona-Pandemie und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert haben, ist dieser Haushalt deutlich kleiner.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro vor, das sind rund ein Viertel mehr als 2019, dem Vorkrisenhaushalt. Gegenüber dem Krisenjahr 2023 sinken die Ausgaben allerdings um 30 Milliarden Euro. Mit einer Nettokreditaufnahme von 16,6 Milliarden Euro bewegen wir uns in dem von der Schuldengrenze vorgegebenen Rahmen.
Das macht die anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag herausfordernd wie seit langem nicht. Verabschiedet wird der Haushalt 2024 im November
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Haushalt: Humanitäre Hilfe schrumpft
Der Ukraine-Krieg ist das in schrecklicher Weise prägende Ereignis unserer Zeit. Das wird auch am Bundeshaushalt deutlich. Wir finanzieren Vieles was der Ukraine hilft: Waffen, Wiederaufbau, humanitäre Hilfe.
Es ist schmerzlich, dass die Ausgaben für Humanitäre Hilfe in diesem Bundeshaushalt um ein Drittel geringer als im letzten Haushalt sind. Das liegt an den allgemeinen Sparvorgaben für alle Ministerien. Bei der humanitären Hilfe geht es ganz konkret darum, den verletzlichsten Menschen weltweit zu helfen. Gleichzeitig geht es auch darum, weiteren Krisen, Kriegen und irregulärer Migration vorzubeugen.
Die Kürzung hat für internationale Aufmerksamkeit gesorgt. Das zeigt aber auch, dass Deutschland eine wichtige Rolle einnimmt. Deutschland ist in Sachen Humanitäre Hilfe eine Weltmacht. Und auch mit dem neuen Haushalt bleibt Deutschland weiterhin auf Platz 2 als Gebernation. Das habe ich in der Haushaltsdebatte erklärt.
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13 Jahre Haft für politisches Patenkind Maksym Butkevych
„Diejenigen, die den Status von Kriegsgefangenen haben, und diejenigen, die den Status von verurteilten Kriegsgefangenen haben - wir hoffen wirklich, dass wir nicht vergessen werden. Und wir denken ständig an diejenigen, die in der Freiheit sind - nicht nur an ihre Angehörigen und Freunde, sondern an alle, die sich derzeit in der Ukraine aufhalten.“
Das sind die Worte des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Maksym Butkevych. Der Ukrainer hat sich für Geflüchtete und für eine offene Gesellschaft eingesetzt. Bei Kriegsbeginn trat er freiwillig in die ukrainische Armee ein, um sein Land zu verteidigen. Das ist das erste öffentliche Foto seit einem Jahr. Nun soll er 13 Jahre in Haft verbringen. Das hat ein russisches Berufungsgericht entschieden. Maksym wird beschuldigt, in der Ostukraine zwei Granaten auf ein Haus gefeuert und dabei zwei Frauen verletzt zu haben. Allerdings befand sich Maksym an dem Tag nicht in der Ostukraine, sondern in der Nähe von Kyiv.
Maksym wird nicht in Vergessenheit geraten. Gemeinsam mit seiner Familie und den vielen Unterstützer*innen werde ich auf seinen Fall aufmerksam machen. Er muss frei kommen! Dafür setze ich mich als politischer Pate ein. Ich habe die Patenschaft für Maksym Butkevych im Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestags übernommen.
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Von Recklinghausen nach Berlin
Fünf Wochen lang ist Louisa Hassel aus dem Wahlkreis Recklinghausen Teil unseres Teams. Die Studentin hat die erste Woche ihres Praktikums im Wahlkreisbüro absolviert und ist nun die nächsten vier Wochen im Bundestagsbüro in Berlin dabei. Louisa studiert Jura an der Ruprechts-Karls-Universität in Heidelberg und interessiert sich sehr für internationale und Europapolitik. Insbesondere die Wahrung der Menschenrechte, Gleichberechtigung, der Einfluss der Medien auf die Demokratie und europäischer Zusammenhalt liegen der 20-Jährigen am Herzen. So nimmt Louisa begeistert an Model UN Konferenzen teil und sammelte erste Erfahrungen im Journalismus. Während ihres Praktikums erhält sie die Möglichkeit, parlamentarische Arbeit hautnah mitzuerleben und mich unter anderem bei meinem Engagement für Menschenrechte zu begleiten und unterstützen.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
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