Liebe Freundinnen und Freunde,
nach durchaus anspruchsvollen Wochen in der Türkei war ich letzte Woche zurück im Wahlkreis. Die Woche war gefüllt mit spannenden Gesprächen und Treffen vor Ort. Vor allem die Informationsveranstaltung für Mieterinnen und Mieter am Schophof ist besonders hervorgestochen.
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Ergebnis der Wahlen in der Türkei
Insgesamt 15 Tage Wahlbeobachtung in der Türkei in 3 Etappen in den letzten 6 Wochen sind zu Ende gegangen. Es war eine intensive Zeit in einem intensiven Land auf der der Grenze zwischen Europa und Asien, das immer wieder hin und her pendelt zwischen Tradition und Moderne und der Frage „Wie hast Du es mit der Religion?“. Und eben einem - jetzt wiedergewählten - Präsidenten, der Menschen Halt gibt und ein Gefühl der Stärke und Anerkennung. Aber eben gleichzeitig Demokratie und Menschenrechte einschränkt und eine Wirtschafts- und Finanzpolitik betreibt, die auf Dauer nicht gutgehen kann.
Am Montag haben wir in einer Pressekonferenz der Internationalen Wahlbeobachtungsmission (OSZE + Europarat) unser Statement zur 2. Runde der Präsidentschaftswahlen und noch mal zu den Wahlen insgesamt abgegeben.
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Besuch beim THW
Am Dienstag durfte ich am Übungsabend des Technischen Hilfswerks (THW) Recklinghausen teilnehmen. Ich habe mich erneut über die wichtige Arbeit informiert, deren Wert wir immer noch nicht ausreichend schätzen. Das THW wird in der Regel nur in Krisen sichtbar. Dafür muss aber kontinuierlich geübt werden und die Ausrüstung muss stimmen.
Beim THW im Ortsverband Recklinghausen geht es jetzt darum endlich eine neue Unterkunft zu schaffen. Daran sind wir jetzt seit Jahren. Und es wird Zeit, dass wir das sehr bald beenden. Vor Ort konnte ich live erleben wie schwierig es ist die Fahrzeuge in der alten Unterkunft zu rangieren. Glück hatte ich, dass beim Übungsabend der Bereich Wasser, den das THW auch hat, zum Einsatz kam. So kam ich dann auch zu einem kleinen Übungseinsatz auf dem Kanal.
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Für Mieter*innenrechte am Schophof
Seit Jahren sind die Mieterinnen und Mieter am Schophof mit unzumutbaren Umständen konfrontiert, die zunächst die Altro Mondo und später die Belvona Service GmbH zu verantworten hatten. Die Immobilien wurden bewusst vernachlässigt und auf Beschwerden der Bewohnerinnen und Bewohner reagierten die Verantwortlichen entweder gar nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung. Außerdem drohten Energieversorger zwischendurch mit einem Lieferstopp, weil die Hausverwaltungsgesellschaft offene Rechnungen nicht bezahlte. Darüber habe ich auf einer Infoveranstaltung mit der neuen Hausverwaltungsgesellschaft und der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat gesprochen. Wir haben darüber informiert, welche Rechte Mieterinnen und Mieter haben, um sich zur Wehr zu setzen. Mit dabei waren auch Marco Krieg vom Mieter Netzwerk Dortmund e.V. und die Stadtbaurätin Bettina Lenort. Sie haben darüber berichtet, welche Möglichkeiten die Stadt hat, um bei Missständen einzugreifen. Und wir bleiben am Ball. Nach den Sommerferien folgt die nächste Veranstaltung.
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Bürger*innenprechstunde: Zeit zum Drüber reden und Machen
Die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis lade ich regelmäßig zur Sprechstunde ein. Wenn Ihr über aktuelle Themen diskutieren möchtet oder ein ganz konkretes Anliegen habt, dann meldet Euch gerne zur Sprechstunde an: frank.schwabe.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0 23 61 - 49 000 89. Das sind die nächsten Termine:
• Montag, 5. Juni, 10-12 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Langestr. 48
• Dienstag, 6. Juni, 13.30-15.30 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Bochumer Str. 107
• Mittwoch, 7. Juni, 10-12 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Kuckelke 24
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Gastfamilie gesucht
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) vergibt seit 1983 Stipendien für deutsche und US-amerikanische Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätige, um ein Jahr im jeweils anderen Land zu leben. Für die US-amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten werden derzeit Gastfamilien gesucht.
Die Stips sind 18 Jahre alt und haben in den USA gerade die High School beendet. Nach einem zweimonatigen Intensivsprachkurs in Bonn werden die Teilnehmenden am 30. September 2023 in ihre Gastfamilien reisen, eine örtliche Schule besuchen und anschließend berufsorientierende Praktika absolvieren, bevor sie Ende Juni 2024 zurück in die USA fliegen.
Gastfamilien können Einzelpersonen, Paare und Familien werden, die sich auch oder besonders in der jetzigen Lage für eine offene und demokratische Gesellschaft und den deutsch-amerikanischen Austausch engagieren möchten. Wer einen dieser jungen Menschen aufnehmen möchte, wende sich direkt an die ODI-Geschäftsstelle in Köln (0221-6060855-50 oder gastfamilie@opendoorinternational.de). Weitere Informationen gibt es hier.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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