Liebe Freundinnen und Freunde,
gemeinsam mit Nils Schmid, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sitze ich im Zug nach Castrop-Rauxel. Heute Abend diskutieren wir, wie Russlands Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann. Heute 19 Uhr im Ratssaal, Rathaus Castrop-Rauxel. Kommt vorbei!
Was in dieser Woche in Berlin passiert ist, erfahrt Ihr hier:
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Gedenken an die Opfer von Butscha
Ein Jahr nach den russischen Kriegsverbrechen in Butscha ist der Bundestag in dieser Woche zusammengekommen, um den Opfern zu gedenken. Beim Massaker von Butscha sind mindestens 458 Zivilistinnen und Zivilisten gewaltsam zu Tode gekommen. In meiner Plenarrede habe ich das Schicksal von Mychailo Romanjuk in Erinnerung gerufen. Die Rede könnt Ihr hier anschauen.
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Sea Guardian: ein Puzzleteil
287 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Einsatz für die NATO-Mission „Sea Guardian“. Sie überwachen den Seeraum, erstellen Lagebilder und kontrollieren Schiffe. Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag. Sie sind ein Puzzlestück für die Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum. Aber Sea Guardian ersetzt nicht die Seenotrettungsmission zur Rettung ertrinkender Menschen im Mittelmeer. Das habe ich in einer Plenarrede klar gemacht.
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Besuch aus Castrop-Rauxel in Berlin
Warum kümmere ich mich um die Menschenrechte? Warum bekommen Erzieher*innen nicht mehr Gehalt? Und eine (Selbst)Einladung in eine Wohngruppe für Jugendliche in Castrop-Rauxel.
Diese und andere Themen habe ich mit Schülerinnen und Schülern der Frithjof-Nansen-Realschule aus Castrop-Rauxel heute in Berlin diskutiert. Und ich habe mich wirklich sehr über den Besuch aus der Heimat gefreut.
Übrigens kann ich Besuchsgruppen aus dem Wahlkreis sponsern. Immer nur mit begrenzten Kontingenten. Sich einfach hier oder in meinem Büro zu melden, lohnt aber sicher.
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Schicksale des Regimes im Iran
Am Mittwoch habe ich mit mit Gazelle Sharmahd und Mariam Claren getroffen. Gazelle Sharmahds Vater, Jamshid Sharmahd, ist ein Deutscher und im Iran zum Tode verurteilt. Er wurde 2020 aus Dubai in den Irak entführt. Vermutlich befand er sich während der gesamten Zeit seitdem in Isolationshaft und wurde gefoltert. Wir sind in Sorge, dass er jeden Tag hingerichtet werden kann.
Mariam Claren ist die Tochter von Nahid Taghavi, einer Kölnerin, die im Oktober 2020 in Teheran verhaftet und in das berüchtigte Evin-Gefängnis gebracht wurde. Sie ist gesundheitlich angeschlagen und gehört schon deshalb nicht in ein solches Gefängnis.
Ich bin entsetzt vom Agieren des iranischen Regimes und gleichzeitig beeindruckt von der Kraft der beiden Töchter. Wir müssen laut sein! Das war die zentrale Botschaft dieser Töchter, die um das Leben ihres Vaters und ihrer Mutter im Iran kämpfen.
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Wir sichern Fachkräfte für die Zukunft
Bei den Koalitionsverhandlungen habe ich es mitverhandelt. Nun ist es in dieser Woche im Kabinett verabschiedet worden. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wollen wir kluge Köpfe und helfende Hände aus aller Welt für uns gewinnen. Gleichzeitig müssen wir junge Menschen stärker dabei unterstützen, eine Ausbildung zu machen, und den Beschäftigten notwendige Weiterbildungen in einer sich wandelnden Arbeitswelt ermöglichen.
Nur so können wir Wohlstand für alle sichern. Nur so werden auch unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig funktionieren. Damit unsere Wirtschaftsleistung durch den Fachkräftemangel nicht weiter ausgebremst wird, müssen wir alle Potenziale im In- und im Ausland heben. Weiter Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz findet Ihr hier.
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Russische Spionage im Bundestag
Mein Bundestagsbüro in Berlin liegt schräg gegenüber der russischen Botschaft. Seit geraumer Zeit gibt es Bedenken, ob die Büros auch wirklich sicher sind vor russischen Spionage-Angriffen. Man bekommt schon ein mulmiges Gefühl dabei. Das ARD-Magazin Kontraste hat nun über die russische Spionagefälle berichtet und mich dazu interviewt. Den Bericht könnt Ihr hier anschauen.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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