Liebe Freundinnen und Freunde,
Sporthalle in Recklinghausen und Hinrichtungen im Iran. Das war auch in der letzten Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr wieder eine grosse Spannbreite.
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Recklinghausen: 4,32 Mio für die Helmut-Pardon-Sporthalle
Der Bund finanziert die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Recklinghausen mit 4,32 Mio. Euro. Das hat der Haushaltsausschuss in dieser Woche beschlossen. Der Kreis Recklinghausen profitiert enorm von der Förderung durch den Bund. 2021 wurde das Südbad in Recklinghausen mit 3 Mio. Euro und in diesem Jahr das Ruhrfestspielhaus nochmal mit 7,7 Mio Euro gefördert. Damit sind in den letzten zwei Jahren 15 Mio Euro nach Recklinghausen geflossen. Damit ist Recklinghausen eine der meist berücksichtigten Städte. Als Nächstes sind dann wieder Castrop-Rauxel und Waltrop dran.
Die Sanierung der Halle ist dringend erforderlich, weil ansonsten eine Schließung des Gebäudes droht. Mit der Komplettsanierung ist die Zukunft der 1978 gebauten Sporthalle an der Lülfstraße gesichert. Die Halle wird auch künftig von der SG Suderwich und zahlreichen anderen Vereinen, aber auch für den integrativen Schulsport, genutzt werden können.
Weitere Infos zur Förderung findet Ihr hier.
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Energiepreise: Entlastungen für Haushalte und Unternehmen
Wir tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und alle gut durch den Winter kommen. Dafür haben wir in den vergangen Monaten viel Geld in die Hand genommen. In dieser Woche haben wir Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme sowie Hilfen für Öl- und Pelletheizungen beschlossen.
Wir deckeln den Preis für einen Großteil des Energieverbrauchs von privaten Haushalten und Unternehmen bei Strom, Gas und Fernwärme. Die Preisbremsen treten Anfang März 2023 in Kraft, rückwirkend zum 1. Januar 2023. Zugleich sorgen wir dafür, dass sich Energiesparen weiterhin lohnt.
In den parlamentarischen Beratungen haben wir außerdem erreicht, dass auch Verbraucherinnen und -verbraucher Hilfen erhalten, die hohe Kostensteigerungen beim Heizen mit Öl, Pellets, Flüssiggas oder anderen Energieträgern hatten, die nicht wie Gas oder Strom über eine Leitung in die Haushalte kommen. Auch Krankenhäuser, Unikliniken, Pflegeeinrichtungen und soziale Dienstleister erhalten gesonderte Unterstützung. Weitere Infos findet Ihr hier.
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Solidarität mit den Menschen im Iran
Im Iran bangen die Menschen stündlich und täglich um ihr Leben. Sie wollen die Freiheit. Und das Regime hängt sie dafür auf oder erschießt Kinder auf den Straßen. Darüber haben wir heute erneut auch im Bundestag geredet.
Wir können den Menschen helfen, indem wir uns mit ihnen solidarisieren. Im Bundestag tun wir das mit politischen Patenschaften. Ich habe eine Patenschaft für Leyla Hosseinzadeh übernommen. Leyla ist 31, Studentin und hat schon mehrere Gefängisaufenthalte hinter sich. Alles nur, weil sie an friedlichen Protesten teilnahm und selbst Proteste an ihrer Uni organisierte. Aufgrund einer schweren Autoimmunerkrankung wurde sie eigentlich für haftunfähig erklärt. Dennoch ist sie seit August erneut im Gefängnis. Ich setze mich dafür ein, dass ihre Stimme gehört wird. Das habe ich in einer Bundestagsrede erklärt. Die könnt Ihr hier anschauen.
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Waltrop: Wunschbaumaktion
Bei der Wunschbaumaktion der Stadt Waltrop haben die Waltroperinnen und Waltroper die Möglichkeit, Kindern aus Familien, die sich Weihnachtsgeschenke nicht gut leisten können, einen Wunsch zu erfüllen. Die tolle Aktion gibt es schon zum 15. Mal. Wie auch in den letzten Jahren, war es mir wichtig mich an der Aktion zu beteiligen. Diesmal habe ich vier Mädchen eine Freude machen können. Sie hatten sich Gutscheine gewünscht.
Besser wäre es übrigens wenn es solche Aktionen und die damit verbundene Armut als Grund dafür, nicht geben würde. Ich hoffe sehr und setze mich dafür ein, dass wir mit der im Koalitionsvertrag verabredeten Kindergrundsicherung in Zukunft helfen können.
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Weihnachtspause im #TeamSchwabe
Die nächste SchwabeMail erreicht Euch erst im neuen Jahr. Bis dahin wünsche ich gesunde und besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2023. Mein Team im Wahlkreis und in Berlin geht bis zum 6. Januar in die Weihnachtspause. In dringenden Fällen sind wir dennoch erreichbar und einsatzbereit.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
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frank.schwabe@bundestag.de
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