Liebe Freundinnen und Freunde,
Nach meiner Reise nach Trikala zur Einweihung der dortigen Synagoge bin ich am Montag direkt in Berlin gelandet, um an der Sitzungswoche des Bundestags teilzunehmen. Hier hat mich einiges erwartet: Mit der aserbaidschanischen Journalistin habe ich über Korruption und die Machenschaften des Aliyev-Regimes gesprochen. In einem Ausschussgespräch haben wir mit Annalena Baerbock über die Klimakonferenz in Ägypten diskutiert. Und der iranische Schriftsteller Hamed Esmaeilion hat mir von seiner Initiative ps752Justice und den Protesten im Iran berichtet. Was außerdem passiert ist, erfahrt ihr hier.
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Entlastungen für Rentnerinnen und Rentner
Der Bundestag hat in dieser Woche eine Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner beschlossen. Beschäftigte hatten die Pauschale im September erhalten. Für die SPD ist es eine Frage der Gerechtigkeit, dass die Rentnerinnen und Rentner nicht außen vor bleiben.
Die Pauschale beträgt 300 Euro und ist steuerpflichtig, sie wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Anspruch darauf hat, wer in Deutschland wohnt und am Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz hat. Die Auszahlung soll automatisch durch die Rentenzahlstellen und die Versorgungsbezüge zahlenden Stellen bis zum 15. Dezember 2022 erfolgen. Weitere Informationen findet Ihr hier.
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Freiheit für Julian Assange
Schwere Menschenrechtsverletzungen zu veröffentlichen, ist kein Verbrechen, sondern im Gegenteil dringend notwendig. Das hat Julian Assange gemacht. Er darf nicht weiter unter ganz schwierigen Bedingungen inhaftiert und in gar keinem Fall von Großbritannien an die USA ausgeliefert werden. Gemeinsam mit vielen Bundestagsabgeordneten partei- und fraktionsübergreifend haben wir am Mittwoch für die Freiheit von Julian Assange vor dem Deutschen Bundestag demonstriert.
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Von Hillerheide ins Verteidigungsministerium
Ruth Bader Ginsburg ist eine Ikone des liberalen Amerika. Sie war von 1993 bis 2020 Richterin am Supreme Court der Vereinigten Staaten von Amerika bevor sie im Alter von 87 Jahren quasi im Amt starb.
Als Christine Lambrecht als damalige Justizministerin den Kinder- und Jugemdtreff Hillerheide in Recklinghausen besuchte, war sie nicht nur beeindruckt von den künstlerischen Werken der Jugendlichen, sondern geradezu begeistert von diesem Bild, das sie gern haben wollte und dafür übrigens auch eine ansehnliche Spende leistet.
Das Bild wird einen Platz entweder in ihrer Privatwohnung oder im Ministerinnenbüro das ja jetzt im Verteidigungsministerium ist, bekommen. So sagte es Christine Lambrecht heute. Dafür, dass das Bild sehr lange bei mir deponiert war und erst heute übergeben werden konnte, liegt übrigens in meiner Verantwortung. Der Transport nach Berlin bis auf die Ebene der Fraktionen im Bundestag war aber gar nicht so einfach.
Vielen Dank an den Kinder- und Jugendtreff Hillerheide und die Caritas für die hervorragende Arbeit und das tolle Engagement. Es gibt übrigens auch noch weitere ähnliche Bilder in diesem Schwarz-Weiss-Stil zu bekommen. Bei Interesse nur Mut.
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Von Waltrop nach Berlin
Seit zwei Wochen macht die Studentin Henriette Sülflohn ein Praktikum bei uns im Berliner Büro. Sie kommt aus Waltrop und studiert in Bochum Sozialwissenschaft. Das Studium weckte bei ihr ein breiteres gesellschaftliches Verständnis und das politische Interesse. Weil es im Rahmen des Studienganges nur theoretisch um Politik geht, interessiert sie sich besonders für meinen Berufsalltag als Abgeordneter und die verschiedenen Arbeitsweisen und Wege, Politik im Großen und Kleinen zu gestalten. Besonders die Themen Gleichberechtigung, Menschenrechte und Klimaschutz liegen Henriette am Herzen. Ihr Praktikum wird durch eine Woche im Wahlkreisbüro abgerundet und liefert so einen vielfältigen Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
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