Liebe Freundinnen und Freunde,
ich melde mich aus der überstandenen Corona-Quarantäne! Ich habe die Erkrankung mit leichten bis mittelschweren Symptomen überstanden. Aber wahrscheinlich nur, weil ich 3 x geimpft war. Impfen rettet Leben!
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Bundesversammlung: Alle für Frank-Walter Steinmeier
Am Sonntag war ein besonderer Tag für unsere Demokratie: Der Bundespräsident wurde gewählt. Frank-Walter Steinmeier wurde für eine zweite Amtszeit bestätigt. Es war ein starkes Ergebnis und eine starke Rede. Für die Demokratie! Für eine selbstbewusste Demokratie. Die sich gegen die Verächter der Demokratie im Inneren wie im Äußeren kraftvoll wehrt.
Für die Länder können auch prominente Persönlichkeiten aufgestellt werden, die ebenfalls mitwählen dürfen. Für die SPD standen etwa der Schlagersänger Roland Kaiser, der Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka und die Biontech-Mitgründerin Özlem Türeci bereit. Aus meinem Wahlkreis war auch die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat vor Ort.
Wegen Corona konnte die Wahl übrigens nicht wie sonst im Plenarsaal des Reichstages stattfinden, sondern im Paul-Löbe-Haus. Um Abstände zu gewährleisten, wurden alle Etagen. Wer schon mal dort war, weiß, wieviel Platz das bedeutet. Und alle Teilnehmenden mussten sich vorher testen lassen. Sicher ist sicher.
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Menschenrechte und die Olympischen Spiele
Für Sportlerinnen und Sportler ist es das Größte. Die diesjährigen Winterspiele in China werden aber von Corona und schwersten Menschenrechtsverletzungen der Diktatur überschattet.
Das betrifft Umerziehungslager für Uiguren, fehlende Presse- und Meinungsfreiheit, die exzessive Anwendung der Todesstrafe, glaubwürdige Berichte über Organentnahmen und vieles mehr.
Es betrifft aber auch das Schicksal von Menschenrechtsaktivisten wie Joshua Wong und anderen, die in Hongkong weggesperrt werden, weil sie sich für Demokratie und Freiheit einsetzen. Und es betrifft die Tennisspielerin Peng Shuai, die nach ihren Vorwürfen des sexuellen Missbrauchst aus der Öffentlichkeit verschwunden war.
Olympische Spiele sind ein tolles Ereignis. Sie dürfen aber nicht zum Propagandainstrument verkommen. Die Sportverbände müssen begreifen, dass Menschenrechte und Nachhaltigkeit die Grundbedingung für zukünftige Sportereignissen sind. Sonst können sie nicht mehr stattfinden.
Bei MONITOR habe ich mit Georg Restle und weiteren Gästen über die Olympischen Spiele in Peking gesprochen. Die Sendung könnt Ihr hier anschauen.
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Heizkostenzuschuss beschlossen
In diesem Winter sind die Heizkosten in Deutschland stark gestiegen – folglich steigt auch die Warmmiete. Die zusätzlichen Kosten belasten Menschen mit geringem Einkommen besonders stark. Die Bundesregierung hat daher einen einmaligen Heizkostenzuschuss beschlossen.
Der soll für Beziehende von Wohngeld gelten – das sind rund 710.000 Haushalte. Aber auch rund 370.000 BAföG-Empfängerinnen und -empfänger, rund 75.000 Geförderte mit Aufstiegs-BAföG. Und auch rund 65.000 Personen, die Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld bekommen den Heizkostenzuschuss.
Der Gesetzentwurf soll jetzt schnell vom Bundestag verabschiedet werden. Denn rund 2,1 Millionen Berechtigten sollten den Heizkosten-zuschuss ausgezahlt bekommen, noch bevor die Nebenkostenabrechnungen für die Heizperiode in den Briefkästen liegen. Das Gesetz soll daher im Sommer in Kraft treten. Das ist aber nur ein Teil der Antwort insbesondere auf steigende Kosten des Wohnens.
Fragen und Antworten zum Heizkostenzuschuss gibt es hier.
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Mindestlohn: Rund 60.200 Beschäftigte im Kreis profitieren
Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von dem Lohn ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Deshalb ist es gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die notwendigen Maßnahmen eingeleitet hat, damit der gesetzliche Mindestlohn auf mindestens 12 Euro in Kürze angehoben wird.
Im Kreis Recklinghausen werden rund 60.200 Beschäftigte von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren. Die Gewerkschaft NGG hat darüber hinaus ausgerechnet, dass dadurch auch ein zusätzlicher Kaufkraftgewinn von etwa 95 Millionen Euro bei uns entsteht.
Das ist eine wichtige Botschaft an die Beschäftigten, dass ihre Arbeit Wert geschätzt wird. Es ist aber auch ein klares Signal an die Wirtschaft. Wir stärken damit auch die vielen Unternehmen, die sich fair verhalten, anständige Gehälter zahlen und nicht versuchen sich durch Dumpinglöhne Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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