Liebe Freundinnen und Freunde,
die neue Regierung ist im Amt. Olaf Scholz hat in dieser Woche eine Regierungserklärung abgegeben und den Fahrplan für die nächsten Jahre vorgestellt. Auch die Ausschüsse haben sich konstituiert, Ausschussvorsitzende und Sprecherinnen und Sprecher wurden gewählt. Ich hatte in dieser Woche gleich mehrere Gründe, dankbar zu sein.
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Meine Ausschüsse stehen fest
Ein paar Jahre musste ich darauf warten. Jetzt darf ich für meine SPD Fraktion in der 20. Wahlperiode Mitglied im Auswärtigen Ausschuss werden. Das ergänzt in idealerweise meine Aktivitäten im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie mein Engagement im Europarat.
Eine komplexe Welt, ein komplexes Europa ein bisschen besser zu gestalten, das ist mein Ziel. Die SPD war immer eine Partei mit der Vision einer friedlichen Welt, einem einigen Europa und der Durchsetzung der Rechte von Menschen. In Deutschland, in Europa, aber eben auch weltweit. Daran will ich gern mitwirken.
Ich freue mich auf die Aufgabe. Und habe auch schon eine sehr genaue Idee welche Themen und Regionen ich besonders bearbeiten will. Aber dazu später ….
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Zum Sprecher für Menschenrechte gewählt
Auch in dieser Legislaturperiode darf ich stellvertretend für meine SPD-Fraktion im Bundestag die Position des Sprechers für Menschenrechte und humanitäre Hilfe übernehmen. Ich freue mich sehr über die Wahl und das Vertrauen. Bereits in den letzten beiden Legislaturperioden habe ich dieses leider so notwendige wie wichtige Amt ausgeübt.
An dieser Stelle danke ich allen Mitarbeiterinnen (alles nur Frauen !) der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe für die gute Zusammenarbeit und das vertrauensvolle Arbeitsklima. Zusammen haben wir bereits vieles erreicht. Aber es muss weiter gehen. Denn leider werden zu viele Menschen ihrer fundamentalen Rechte beraubt. Deshalb erfordert der Kampf für Menschenrechte und ihre Achtung im In- und Ausland unser tägliches Engagement. Ebenso ist es mit der humanitären Hilfe, ohne die Millionen von Menschen nicht überleben würden.
Eine auf Menschenrechten basierende Außenpolitik ist ein zentrales Anliegen des Koalitionsvertrags. In zu vielen Ländern der Welt stehen die Menschenrechte unter Druck. Menschen werden gedemütigt, ausgegrenzt, gefoltert oder ermordet. Die Palette der Menschenrechtsverletzungen und der Länder ist leider gross. Aber auch in Deutschland werden Menschenrechte missachtet. Es gibt Altersdiskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie. Frauen sind weiterhin nicht gleichberechtigt, LGBTIQ weiterhin diskriminiert. Also bleibt auch in Deutschland viel zu tun. Ein besonderes Anliegen war und ist es mir die humanitäre Hilfe auszuweiten. Ohne diese humanitäre Hilfe würden Millionen Menschen sterben, die von Kriegen, Hungersnöten oder anderen Katastrophen betroffen sind.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit vielen neuen engagierten SPD Abgeordneten in diesem Ausschuss. Die Themen sind meistens nicht einfach. Und wir werden oft schlucken müssen. Aber es gelingt oft mehr als man so denkt. Und es ist einfach wichtig auch in den kommenden vier Jahren menschenrechtspolitische Impulse mit einem starken Team setzen zu können. Es ist mir eine Ehre und Verpflichtung für meine Fraktion und für das SPD Menschenrechtsteam diese so wichtige Sprecherfunktion ausüben zu dürfen.
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Mein Team in Berlin
Ohne ein Team, auf das ich mich blind verlassen kann, wäre meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter nicht möglich. Das Berliner Team im Abgeordnetenbüro sind Sabrina, Leo und Sarah. Sie kümmern sich um meinen vollen Terminkalender, sorgen dafür, dass ich immer zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle und gut vorbereitet bin.
Dazu gehört die Arbeit in den parlamentarischen Ausschüssen und den dazugehörigen Arbeitsgruppen der SPD Bundestagsfraktion - bei mir jetzt Außen und Menschenrechte und humanitäre Hilfe - in denen die inhaltliche Arbeit der Fraktion geleistet wird. Dazu kommen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus zahlreichen lokalen und überregionalen Initiativen, die Vorbereitung von Reisen, der Europarat und vieles, vieles mehr. Ganz wichtig ist mir natürlich auch der direkte Kontakt auch aus Berlin mit den Menschen aus meinem Wahlkreis aber auch bundesweit. Wir versuchen uns um jeden Fall zu kümmern.
Danke an mein (Berliner) Team für die tolle Unterstützung!
(PS: die Vorstellung des Wahlkreisteams folgt)
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Weihnachtspause im #TeamSchwabe
Die nächste SchwabeMail erreicht Euch erst im neuen Jahr. Bis dahin wünsche ich gesunde und besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2022. verbunden mit dem Dank für die große Unterstützung insbesondere im Wahlkampf. Mein Team im Wahlkreis und in Berlin geht bis zum 7. Januar in die Weihnachtspause. In dringenden Fällen sind wir dennoch erreichbar und einsatzbereit.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
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030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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