Liebe Freundinnen und Freunde,
die zurückliegende Woche ist in Berlin viel passiert: der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die neue Regierung wurde ernannt und vereidigt, die SPD hat sich mit der Wahl von Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert an der Spitze der Partei neu aufgestellt. Mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler haben wir zum ersten Mal seit 16 Jahren nun wieder einen Sozialdemokraten an der Spitze der Regierung in Deutschland. Ich freue mich sehr auf die kommende Regierungsperiode und darauf gemeinsam mehr Fortschritt zu wagen.
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Vorstellung des neuen Kabinetts in Berlin
Am Montag hat die Ampelkoalition ihre Minister:innen für die kommende Wahlperiode vorgestellt. Von SPD-Seite sind das Svenja Schulze (Entwicklung), Nancy Faeser (Innen), Christine Lambrecht (Verteidigung), Karl Lauterbach (Gesundheit), Hubertus Heil (Arbeit), Klara Geywitz (Wohnen), Wolfgang Schmidt (Kanzleramt).
Damit steht unsere Regierungsmannschaft zur Umsetzung des Koalitionsvertrages unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen". Ich gratuliere allen neuen Minister:innen und freue mich auf die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.
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Olaf Scholz ist der neue Kanzler
Seit Mittwoch ist es nun offiziell: Olaf Scholz ist zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Ich freue mich sehr, dass wir nun erstmals seit 16 Jahren wieder einen sozialdemokratischen Bundeskanzler haben.
Als Gesellschaft stehen wir vor großen Zukunftsaufgaben, wie Klimaschutz und Digitalisierung. Leider stand die Union zuletzt häufig auf der Bremse, vieles wurde blockiert. Ich bin sicher, dass Olaf Scholz die kommenden Jahre optimal nutzen wird, um die vor uns liegenden Herausforderungen mit aller Kraft anzupacken.
Als Partei und Fraktion werden wir Sozialdemokrat:innen ihn dabei tatkräftig unterstützen. Denn wir wollen das Bestmögliche für unser Land und die Menschen.
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Internationaler Tag der Menschenrechte
Der 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. Deshalb habe ich pünktlich zu diesem Tag das offizielle Logo zur Unterstützung der globalen Menschenrechtsbewegung in meinem Berliner Büro aufgehängt und zeige ab jetzt in besonderer Weise „Flagge“.
Menschenrechte sind unveräußerlich, universell und unteilbar. Aber sie sind unter Druck. Menschen werden in ihrer Würde verletzt, in Deutschland, an den Außengrenzen der Europäischen Union und an unzähligen Orten der Welt. Das darf nicht sein und dagegen werde ich mich weiterhin einsetzen.
Das Thema der Menschenrechte begleitet mich alltäglich. Als bisheriger Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ebenso wie in der europäischen Institution der Menschenrechte, dem Europarat. Aber natürlich gibt es auch immer sehr konkrete Fälle in meinem Wahlkreis.
Das Thema der Menschenrechte begleitet mich alltäglich. Als bisheriger Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ebenso wie in der europäischen Institution der Menschenrechte, dem Europarat. Aber natürlich gibt es auch immer sehr konkrete Fälle in meinem Wahlkreis.
Aktuell beschäftigt mich beispielsweise die Frage der Menschenrechte in Afghanistan, die Lage der Geflüchteten an der Grenze von Polen und Belarus, einer ungerechtfertigten Abschiebung aus Deutschland nach Aserbaidschan, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Kavala/ Türkei und vieles mehr.
Seit diesem Jahr lade ich regelmäßig zu einem (zur Zeit meist virtuellen) „Runden Tisch“ zu einzelnen Menschenrechtsthemen gern ein. Ebenso beschäftige ich mich im Rahmen eines speziellen „Runden Tisches“ mit Afghanistan. Wer daran Interesse hat, kann sich gern bei mir oder meinem Team melden.
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Wunschbaumaktion der Stadt Waltrop
Bei der Wunschbaumaktion der Stadt Waltrop hatten die Waltroperinnen und Waltroper auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, Kindern aus einkommensschwachen Familien einen Wunsch zu erfüllen. Die tolle Aktion gibt es schon zum 14. Mal.
Wie auch in den letzten Jahren habe ich mich gerne beteiligt. Diesmal sind es zwei Kinder, ein Mädchen und ein Junge, denen ich einen Wunsch erfüllen kann. Sie haben sich Gutscheine gewünscht.
Besser wäre es übrigens wenn es solche Aktionen und die damit verbundene Armut als Grund dafür, nicht geben würde. Ich hoffe sehr und setze mich dafür ein, dass wir mit der verabredeten Kindergrundsicherung etwas helfen können.
Die Geschenke habe ich letzten Freitag am Rande eines Termins an den Waltroper Bürgermeister Marcel Mittelbach übergeben.
Ich freue mich, dass die Stadt Waltrop diese Aktion auch dieses Jahr wieder möglich gemacht hat und bedanke mich bei allen Waltroperinnen und Waltropern die sich beteiligt haben.
Liebe Grüße und bleibt gesund!
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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