Liebe Freundinnen und Freunde,
manchmal läuft es anders, als geplant. In dieser Woche musste ich den sowieso kurzen Familienurlaub an der Nordsee unterbrechen. Das gehört dazu. Denn die Koalitionsverhandlungen starten. Und ich freue mich dabei zu sein.
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Koalitionsverhandlungen
Ich darf mit dafür sorgen, dass Deutschland im Land und in Europa für einen zugleich an den Realitäten orientierten humanen Umgang mit Menschen sorgen kann, die auf der Flucht sind oder auch nur in einem anderen Land leben und arbeiten wollen.
Das kann ich im vierköpfigen Verhandlungsteam der SPD in der Arbeitsgruppe „Flucht, Migration, Integration“ als einer von 100 Verhandlerinnen und Verhandlern der SPD in einer von 22 Arbeitsgruppen tun. Geleitet wird die Gruppe vom niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius. Mit dabei sind für uns die vorgeschlagene Vizepräsidentin des Bundestags Aydan Özoğuz und die Vorsitzende der hessischen SPD Nancy Faeser. Die Verhandlungsführer:innen für Grüne und FDP sind Luise Amtsberg und der NRW Integrationsminister Joachim Stamp.
Mit einem Ohr bin ich aber auch in der Arbeitsgruppe „Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Außen, Menschenrechte“.
Bei den Sondierungsgesprächen war sich die „Ampel“ bereits einig, dass wir mehr tun wollen damit die Rechte von Geflüchteten nach der Genfer Flüchtlingskonvention in ganz Europa umfassend gesichert werden und Integration in Deutschland erleichtert wird.
Bereits am Freitag gab es vorbereitende Sitzungen auf SPD Ebene, an denen ich in Berlin teilgenommen habe.
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Starke Frauen für das Bundestagspräsidium
Im Fraktionsvorstand war ich am Mittwoch dabei als wir einen einstimmigen Vorschlag für das Bundestagspräsidium gemacht haben. Ich freue mich sehr, dass die Wahl als Präsidentin des Deutschen Bundestags auf Bärbel Bas gefallen ist. Klar, durchsetzungsfähig, gelassen. Wie wir im „Pott“ so sind ;) Seit 1988 ist Bärbel in der SPD aktiv, war acht Jahre Mitglied im Duisburger Stadtrat bevor sie 2009 den Sprung in den Bundestag schaffte. Dort war sie zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit dem Aufgabenbereich Gesundheit, Petitionen, Bildung und Forschung. Ich erwarte von ihr auch in Fragen der Verfehlungen von Bundestagsabgeordneten z.B. bei Korruption energisch durchzugreifen.
Genauso freue ich mich, dass der Fraktionsvorstand Aydan Özoğuz als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages vorgeschlagen hat (s. Foto). Sie ist 1967 als Kind türkischer Kaufleute in der Finkenau in Hamburg geboren. 15 Jahre lang koordinierte sie für die Körber-Stiftung in Hamburg Integrationsprojekte. Seit 2009 ist sie Mitglied im Bundestag, zuvor gehörte sie der Hamburgischen Bürgerschaft an. Von 2011-2017 war sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD und von 2013-2018 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Aydans Nominierung ist auch ein klares Signal eines Landes, dass es alle Menschen mit ihrer ganz eigenen Geschichte wertschätzt.
Ich freue mich für beide sehr. Und für den ganzen Bundestag!!!! Beides für sich starke Signale der SPD. Zusammen erst recht!
Mehr über meine Bundestagskolleginnen erfahrt ihr hier.
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Oberwieser Brücke: Ich bleibe dran
Am Dienstag titelte der Waltrop Reporter: „Oberwieser Brücke: „Elefant“ Schwabe verlangt jetzt Auskunft „ – „Elefant“ oder nicht. Natürlich bleibe ich am Brückenthema dran. Für den Herbst wurde von der zuständigen Bundesbehörde Aufklärung versprochen. Und der Herbst ist ja mitten im Gange. Deshalb hätte ich gern die Perspektive für die Brücke Oberwiese sehr konkret.
Und den „Brückengipfel“ zu allen Waltroper Brücken braucht es dann auch. Ist ja kein Zustand, dass das jetzt über Jahrzehnte so weiter geht.
Das zuständige Amt WSA ist übrigens immer nur ausführende Behörde. Die zentrale Verantwortung trägt Berlin. Trotzdem erwarte ich auch maximale Transparenz vor Ort.
Den Artikel vom Waltrop Reporter findet ihr hier.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
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